EuGH entscheidet über EU-Milliardenstrafe für Intel

Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) will heute entscheiden, ob ein Milliardenbußgeld der EU-Kommission gegen den Chipriesen Intel rechtens war. Ein Generalanwalt des Gerichtshofs war bereits im Oktober zu dem Schluss gekommen, dass der Fall noch einmal vom EU-Gericht aufgerollt werden müsse. Der EuGH folgt häufig - aber nicht immer - dem Gutachten des Generalanwalts.

Missbrauch der Marktposition

Die Kommission hatte das Bußgeld von 1,06 Milliarden Euro im Jahr 2009 verhängt, weil Intel eine dominante Marktposition missbraucht habe. Der Konzern scheiterte 2014 beim EU-Gericht mit einer Klage dagegen und ging in Berufung beim EuGH.

Nach Erkenntnissen der Kommission hatte Intel von 2002 bis 2007 Computerhersteller mit Rabatten dazu bewegt, Chips des Konzerns statt Prozessoren des Konkurrenten AMD zu kaufen. Außerdem habe Intel Zahlungen an die Elektromarktkette Media-Saturn an die Bedingung geknüpft, dass sie nur Computer mit Intel-Prozessoren verkaufe.

EuGH-Gutachter sahen in der Entscheidung des EU-Gerichts allerdings Rechtsfehler, unter anderem bei der Beurteilung der Rabatte.