Nun Verbesserung geplant
Die EU-Kommission will Lehren aus dem Eierskandal ziehen und ihr Schnellwarnsystem verbessern. „Jetzt ist der Moment, um in einer koordinierten und transparenten Weise zu handeln, nicht um irgendein Schwarzer-Peter-Spiel anzufangen“, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Die EU war zuvor für zu langsames Handeln kritisiert worden.
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Gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten wolle die Kommission nun über eine Verbesserung der Wirksamkeit des Schnellwarnsystems diskutieren. Die Kommission war von den belgischen Behörden erst am 20. Juli über die mit Fipronil belasteten Eier informiert worden, teilte sie mit. Belgien untersuchte den Fall aber bereits seit Anfang Juni.
Als „normaler Fall“ eingegeben
Die Kommission wies allerdings Angaben von Belgien zurück, wonach sie bereits früher über den Fipronil-Skandal informiert war als bisher eingeräumt. Belgien habe am 6. Juli einen „normalen Fall“ mit Anfrage an die Niederlande über das EU-System zur administrativen Unterstützung und Kooperation (AAC) eingegeben, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel.
Die EU-Kommission sei aber kein Adressat dieser Information gewesen, sondern diese Anfrage sei bilateral erfolgt. Auch habe die Europäische Kommission dabei keine koordinierende Rolle gespielt. Das AAC diene dem Informationsaustausch über Betrugsverdacht, nicht zu Warnungen betreffend die öffentliche Gesundheit.
EU: Mitgliedsstaaten hauptverantwortlich
Die Kommission betonte, die Mitgliedsstaaten hätten die Hauptverantwortung, Untersuchungen einzuleiten und Maßnahmen zu ergreifen. Sie könnten Betriebe schließen, wenn es Probleme gebe, Produkte vom Markt nehmen und die Verbraucher warnen. Ein Schnellwarnsystem sei dann effizient, wenn die Informationen schnell kämen und andere Länder rechtzeitig gewarnt werden könnten.
Belgien habe seit dem 20. Juli den Vertrieb von Eiern aus 86 Legehennenbetrieben gestoppt und seither einige Betriebe wieder freigegeben, teilte die Kommission mit. Die Niederlande aktivierten das Schnellwarnsystem den Angaben zufolge am 26. Juli und schlossen seither vorübergehend bis zu 195 Betriebe. In Deutschland sind laut Kommission seit dem 31. Juli vier Betriebe betroffen.
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