Quereinsteigerin und Altgediente
Der Freitagvormittag ist sowohl bei der ÖVP als auch bei der Liste Peter Pilz im Zeichen der Kandidatenkür gestanden. Listengründer Pilz präsentierte am Vormittag jene Abgeordneten, die ihn mit ihren Unterschriften unterstützen. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz stellte mit Kira Grünberg eine weitere Kandidatin für die ÖVP-Bundesliste vor.
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Zeitlich schlug Kurz Pilz knapp. Um 10.00 Uhr - und damit eine halbe Stunde vor Pilz’ Pressekonferenz - lud er zu einem Pressetermin im Sportzentrum Marswiese in Wien. Dort stellte der ÖVP-Obmann die nächste Kandidatin vor. Auf Listenplatz zehn wird die ehemalige Stabhochspringerin für die ÖVP in den Wahlkampf ziehen.
Überdies führt Grünberg auch die Tiroler Landesliste an, wie Kurz und Landeshauptmann Günther Platter am Freitagnachmittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Innsbruck bekanntgaben. Der bisher stets als landesweiter Spitzenkandidat gehandelte Umweltminister Andrä Rupprechter soll Spitzenkandidat im Unterland (Kitzbühel und Kufstein) werden - ein Nationalratsmandat dürfte ihm damit ebenfalls sicher sein. Die Regionalwahllisten werden am 16. August gewählt.
Neue Behindertensprecherin
Grünberg soll im Nationalrat auch die neue Behindertensprecherin der Partei werden. Bisher hatte diesen Posten Franz-Joseph Huainigg inne. Der langjährige Abgeordnete habe sich entschieden, nicht mehr zu kandidieren, werde aber „im Team“ bleiben, so Kurz.
APA/Herbert Pfarrhofer
Er sei von Grünbergs „extrem positiver Lebenseinstellung beeindruckt“, so Kurz über seine neue Kandidatin
Grünberg hält noch immer den österreichischen Rekord im Stabhochsprung. Bei einem Trainingsunfall im Juli 2015 brach sie sich den fünften Halswirbel, als sie nicht auf der Matte landete. Seither ist sie querschnittgelähmt. Die Erfahrungen, die sie in den vergangene zwei Jahren gemacht habe, wolle sie nun in der Politik nutzen, sagte Grünberg. Sie wolle sich zwar auch für den Sport einsetzen, im Nationalrat wolle sie sich jedoch auf den Gesundheitsbereich konzentrieren und für Menschen mit Behinderung ein Sprachrohr sein - mehr dazu in tirol.ORF.at.
Von SPÖ und Grünen zu Pilz
Neue Gesichter für die eigene Liste präsentierte am Freitag auch Pilz. Wenngleich die drei Abgeordneten, mit denen der ehemalige Grüne in Wien vor die Kameras trat, keine politischen Quereinsteiger sind. Auf dem Podium nahmen neben Pilz die bisherigen grünen Kultur- und Budgetsprecher, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann, sowie die SPÖ-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber Platz.
Pilz präsentiert Unterstützer und Unterstützerin
Zinggl, Rossmann und Holzinger-Vogtenhuber verlassen ihre bisherigen Parteien, um bei der Nationalratswahl an der Seite Pilz’ zu kandidieren. Mit ihren Unterschriften ist das Antreten der neuen Liste gesichert.
Die drei Abgeordneten werden die Kandidatur der Liste Pilz mit ihren Unterschriften unterstützen - und ersparen Pilz so das Einsammeln von 2.600 Unterstützungserklärungen. Gemeinsam ist Zinggl, Rossmann und Holzinger-Vogtenhuber, dass sie - wie auch Pilz - bei ihren Parteien keinen sicheren Listenplatz mehr erhalten haben.
Parlament „vom Kopf auf die Füße stellen“
Das nannte freilich keiner der drei Abgeordneten als Grund. Sie habe sich „von dem Projekt an sich begeistern lassen“, sagte Holzinger-Vogtenhuber. Im Parlament wolle sie sich um den Bereich Arbeitsmarkt kümmern und gegen den Zwölfstundentag kämpfen. Auch ihr bisheriger Parteichef Christian Kern sei mit seinem „Plan A" für eine solche Arbeitszeitflexibilisierung eingetreten, kritisierte die Abgeordnete. Überdies gehe es ihr darum, die „Meinungen der Bevölkerung“ und nicht „von Parteien“ zu vertreten. Es sei „dringend und bitter nötig“, den Parlamentarismus „wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen“ - mehr dazu in ooe.ORF.at.
APA/Roland Schlager
Politikneuling ist keiner der von Pilz präsentierten Unterstützer
Rossmann begründete sein Antreten für Pilz mit seiner im Parlament geleisteten Aufbauarbeit. Diese „möchte ich schlicht und einfach fortsetzen“. Inhaltlich will er sich für eine Senkung der Abgaben auf Arbeit einsetzen. Finanziert werden soll das durch die Aufhebung der Höchstbeitragsgrundlage in der Krankenversicherung, eine „faire Besteuerung“ großer Vermögen und das Ende der „Steuerwohlfühlpolitik für Reiche, Superreiche und Großkonzerne“. Zinggl kritisierte, dass der Bund zwei Drittel seines Kulturbudgets in die Bundestheater stecke, und will auch andere Initiativen fördern. Außerdem möchte er zumindest einen Tag mit freiem Eintritt in den Bundesmuseen erreichen sowie einen „Kulturscheck“ für junge Erwachsene.
Für Schieder „keine Überraschung“
Ihre bisherigen Parteien kommentierten den Abgang der Abgeordneten in erster Linie kurz und bündig. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sagte, das Antreten von Holzinger-Vogtenhuber für die Liste Pilz sei keine Überraschung, der Schritt sei „zur Kenntnis zu nehmen“.
Der grüne Klubchef Albert Steinhauser verwies in einer Aussendung drauf, dass die Grünen mehrfach Gespräche mit Zinggl und Rossmann geführt und ihnen konkrete Angebote für die weitere Zusammenarbeit unterbreitet hätten. „Leider wollten sie das nicht annehmen. Peter Pilz hat sie mit einem Mandat gelockt. Das konnten wir nicht bieten“, so Steinhauser.
Noll an „prominenter Stelle“ auf Bundesliste
Noch nicht bekannt ist, welche Plätze die drei Abgeordneten auf der Liste Pilz bekommen werden. Der ehemalige grüne Abgeordnete hatte bereits am Dienstag vier weitere Kandidaten vorgestellt. Und noch ein Name wird fix auf der Liste stehen. Pilz’ Anwalt Alfred Noll wird nach eigenen Angaben an „prominenter Stelle“ auf der Bundesliste aufscheinen.
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