Trennung nach über 30 Jahren
Peter Pilz wird ab Montag nicht mehr dem Parlamentsklub der Grünen angehören. Das gab der grüne Klubchef im Parlament, Albert Steinhauser, in einem am Freitag im Internet veröffentlichten Video bekannt.
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„Unser Abgeordneter Peter Pilz denkt über die Kandidatur mit einer eigenen Liste (bei der Nationalratswahl im Herbst, Anm.) nach. Für uns war klar, dass es zu einer Trennung mit Anstand und ohne Streit kommen muss“, sagte Steinhauser. Daher habe man ein Gespräch geführt und eine gemeinsame Vorgehensweise gefunden, so Steinhauser: „Peter Pilz tritt mit Montag aus dem grünen Parlamentsklub aus.“ Beiden Seiten sei klar gewesen, dass „man eine Kandidatur mit einer eigenen Liste nicht aus dem grünen Parlamentsklub als grüner Abgeordneter organisieren kann“.
Austritt nach über 30 Jahren
Nach mehr als 30 Jahren als grüner Abgeordneter wird Pilz mit Montag den Parlamentsklub der Partei verlassen, gab Grünen-Klubchef Steinhauser bekannt.
Das finale „Scheidungsgespräch“ mit Steinhauser habe am Donnerstag stattgefunden, sagte Pilz dem „Kurier“ (Freitag-Ausgabe). Für die letzten Plenarsitzungen im Herbst wird er damit „wilder“ Abgeordnter sein. Pilz selbst bevorzugte gegenüber dem „Kurier“ die Bezeichnung „freier Abgeordneter“: „Ich bin kein wilder Abgeordneter. Wild war ich in meiner Jugend. Ab Herbst bin ich frei“, sagte Pilz der Zeitung.
Zusammenarbeit bei Eurofighter-Abschlussbericht
Sowohl Steinhauser als auch Pilz stellten gegenüber der APA klar, dass man den Eurofighter-Untersuchungsausschuss noch gemeinsam zu Ende bringen werde. Man werde gemeinsam einen Abschlussbericht erstellen, sagte Steinhauser. Pilz sagte, er werde den Entwurf zwar selbst schreiben, weil seine Kollegin Gabriela Moser, die mit ihm gemeinsam im Ausschuss gesessen war, derzeit auf Urlaub sei. Er werde den Bericht aber mit den Grünen abstimmen, und es würden auch alle unterschreiben. Pilz bezeichnete das als Signal, dass man trotz der Trennung die sachliche Zusammenarbeit fortsetze.
Kandidaten stehen bereit
Pilz’ Vorbereitungen auf eine eigene Liste laufen unterdessen offenbar auf Hochtouren. Alle notwendigen Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundes- und Landeslisten stünden bereit, so Pilz. Ein grüner „Bröselauffänger“ wolle er nicht sein, sagte Pilz dem „Kurier“, deswegen würden auch nicht Flora Petrik oder die ehemalige Kärntner Landessprecherin der Grünen, Marion Mitsche, mit an Bord sein. „Ich möchte neue, spannende Personen präsentieren und keine Silberrückenbewegung sein“, so Pilz. In Tirol wird unterdessen über einen Wechsel der grünen Innsbrucker Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider zu einer möglichen Liste Pilz spekuliert - mehr dazu in tirol.ORF.at.
Gegenüber dem „Kurier“ bestätigte Pilz zudem, bereits eine Wahlkampfmanagerin engagiert zu haben. „Ich habe von Romana Bartl die Zusage, dass sie den Job übernimmt, sobald ich mich entscheide, dass ich mit einer Bewegung bei der Wahl antrete“, so Pilz. Bartl managte den Wahlkampf der Grünen im Jahr 1995. Damals stürzte die Partei auf 4,8 Prozent ab, nach der Wahlschlappe sei Bartl von der jetzigen Spitzenkandidaten der Grünen, Ulrike Lunacek, gekündigt worden, schreibt der „Kurier“.
Haselsteiner bekundet Sympathien
Als mögliche Mitstreiter von Pilz gelten der Anwalt Alfred Noll und der frühere Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl. Abgewunken hat der ehemalige Sozialsprecher der Partei, Karl Öllinger: „Ich werde ihn nicht unterstützen und auch nicht kandidieren“, sagte Öllinger: „Ich bin bei der Liste Pilz nicht dabei.“ Er begründete das mit dem „enormen Risiko für die Grünen“. Er schätze manche Abgeordnete der Grünen sehr, sie würden einen „guten Job“ machen, so Öllinger. Für diese und für die Mitarbeiter des grünen Parlamentsklubs sei das, was sich jetzt um die Grünen abspielt, „eine Tragödie“. Er wolle das nicht noch schlimmer machen.
Ein überraschendes Angebot soll Pilz laut „Kurier“ von Bauunternehmer Hans Peter Haselsteiner erhalten haben, der mit der ehemaligen SPÖ-Abgeordneten und früheren Siemens-Chefin Brigitte Ederer eine Anti-FPÖ-Plattform für die Nationalratswahl gegründet hat. Haselsteiner habe Pilz telefonisch und per Mail seine Sympathie für das Projekt einer Liste Pilz bekundet. Das sei umso überraschender, da Pilz Haselsteiner im Jahr 2013 angezeigt habe, was aber folgenlos geblieben sei. Finanzielle Unterstützung würde Pilz von Haselsteiner aber nicht annehmen: „Die Liste wird für Transparenz stehen, da kann ich nicht an einem Bauunternehmer anstreifen“, so Pilz.
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