„Obama wusste von Einmischung“
US-Präsident Donald Trump hat seinem Vorgänger Barack Obama vorgeworfen, nichts gegen die russische Wahleinmischung getan zu haben, obwohl er schon im Sommer vergangenen Jahres davon gewusst habe: „Er hätte etwas dagegen tun sollen“, so Trump, der in der Causa selbst unter Beschuss steht.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Trump bezog sich bei seinen Vorwürfen auf einen Bericht der „Washington Post“, nach dem der Geheimdienst CIA Obama im August 2016 über eine direkte Verwicklung des russischen Präsidenten Wladimir Putin in eine Cyberattacke zur Wahlbeeinflussung informiert hat.
„Obama wusste von Russland lange vor der Wahl, und er hat nichts dagegen getan. Aber darüber will keiner sprechen“, sagte Trump laut Vorabauszügen in einem Interview des Senders Fox News, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. Ähnlich äußerte sich Trump auch via Twitter.
Obama ging von Clintons Sieg aus
Der „Washington Post“ zufolge reagierte Obama seinerzeit langsam und vorsichtig auf die CIA-Erkenntnisse. So habe er die Erkenntnisse vor der Wahl am 8. November nicht publik machen wollen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in das US-Wahlsystem nicht zu erschüttern und Putin damit nicht in die Hände zu spielen.
Außerdem sei Obama damals noch fest davon ausgegangen, dass die Demokratin Hillary Clinton die Wahl gewinnen werde und damit Putin sein Ziel, dem Republikaner Trump zum Sieg zu verhelfen, ohnehin nicht erreichen werde. Die Regierung reagierte dann im Dezember, einen Monat nach der Wahl, mit neuen Wirtschaftssanktionen und der Ausweisung 35 russischer Diplomaten.
Trump zweifelt an Sonderermittler Mueller
Trump hatte geheimdienstliche Erkenntnisse über die russischen Manipulationsversuche zunächst lange Zeit überhaupt nicht akzeptiert. Ein Sonderermittler und mehrere Kongressausschüsse untersuchen inzwischen, ob es im Wahlkampf eine Zusammenarbeit zwischen dem Trump-Lager und Moskau gab.
Trump zog jüngst die Unbefangenheit von Sonderermittler Robert Mueller in Zweifel. Mueller sei mit Ex-FBI-Chef James Comey „sehr, sehr gut befreundet“, so Trump zu Fox News. Trump hatte Comey Anfang Mai überraschend gefeuert und das später selbst in Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen gebracht.
„Wir werden sehen müssen“
Mueller habe in seinem Team zudem einige Mitarbeiter, die „alle Unterstützer“ der früheren Präsidentschaftskandidatin Clinton seien, sagte Trump weiter. US-Medienberichten zufolge hatten sich einige von Muellers Mitarbeitern in der Vergangenheit an Wahlkämpfen von Kandidaten der Demokratischen Partei beteiligt.
Auf die Frage, ob Mueller sich wegen Befangenheit aus den Ermittlungen zurückziehen sollte, sagte Trump: „Nun, er ist sehr, sehr gut mit Comey befreundet, was sehr störend ist.“ Er fügte hinzu: „Wir werden sehen müssen“. Zugleich sagte Trump, Mueller sei ein „ehrenwerter Mann“.
Links:
