Überkapazitäten in Kohle- und Stahlbranche
Angesichts massiver Überkapazitäten sollen in der chinesischen Stahl- und Kohleindustrie in diesem Jahr eine halbe Million Jobs wegfallen. Den betroffenen Arbeitern werde die Teilnahme an einem Jobvermittlungsprogramm oder ein vorzeitiger Ruhestand angeboten, teilte der zuständige Minister Yin Weimin Anfang März mit.
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Die Regierung hatte im vergangenen Jahr angekündigt, in der Stahl- und Kohleindustrie insgesamt 1,8 Millionen Arbeitsplätze zu streichen. Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Europa und den USA im Handel sicherte Regierungschef Li Keqiang zu, in diesem Jahr die Produktionskapazität um rund 50 Millionen Tonnen Stahl zu reduzieren. Auch sollen Anlagen zur Förderung von mindestens 150 Millionen Tonnen Kohle geschlossen werden.
Die Kommunistische Partei legte einen Hilfsfonds von umgerechnet 15 Milliarden Dollar auf, um die anstehende massive Umstrukturierung in der Schwerindustrie aufzufangen: Bereits im vergangenen Jahr fielen 726.000 Jobs weg. Das sei „reibungslos“ gelaufen, erläuterte Minister Yin. Es habe keine „großen Konflikte oder Probleme“ gegeben.
Stahlarbeiter protestierten
In der Vergangenheit hatte es in China aber sehr wohl Proteste von Arbeitern wegen Stellenstreichungen in der Industrie gegeben. So gingen beispielsweise im vergangenen April Hunderte Stahlarbeiter in der nördlichen Provinz Hebei nach ihrer Entlassung auf die Straße.
In China wird mehr als die Hälfte des weltweit hergestellten Stahls produziert. Die Branche leidet unter enormen Überkapazitäten bei gleichzeitig schwächelnder Nachfrage. Chinesischen Stahlfirmen wird zudem Preisdumping vorgeworfen.
Bessere Bedingungen für ausländische Firmen
In seiner Rede zur Eröffnung der diesjährigen Plenartagung des Volkskongresses Anfang März versprach Regierungschef Li Keqiang, das Investitionsumfeld zu verbessern und mehr Industriebereiche für ausländische Unternehmen zu öffnen.
Er bekräftigte frühere Zusagen, dass ausländische Firmen gleich wie chinesische behandelt werden sollten, wenn es um Lizenzen, öffentliche Ausschreibungen und Standards gehe. In Umfragen beklagen ausländische Unternehmen in China seit Jahren Diskriminierung gegenüber einheimischen Wettbewerbern.
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