Behörde soll Regierung effizienter machen
US-Präsident Donald Trump will am Montag in Washington ein neues Amt für amerikanische Innovation vorstellen. Unter der Führung seines Schwiegersohns Jared Kushner solle die Behörde in Zusammenarbeit mit Wirtschaftsexperten die Regierung effizienter machen.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Das berichtete die „Washington Post“ am Sonntagabend unter Berufung auf eine Stellungnahme Trumps an die Zeitung. „Unabhängig von ihrer politischen Einstellung können alle Amerikaner sehen, dass das Stagnieren der Regierung unsere Fähigkeit, richtig zu funktionieren, behindert hat“, wurde Trump zitiert. Jetzt wolle er „Ergebnisse produzieren“.
Regierung „wie eine große Firma“
Sein Team, das intern als „Sondereinsatzkommando“ gesehen wird, solle führende Talente aus Wirtschaft und Regierung zusammenbringen, sagte Kushner in dem Interview. „Die Regierung sollte geführt werden wie eine große amerikanische Firma. Wir hoffen, dass wir für unsere Kunden, die Bürger, Erfolg und Effizienz erreichen können.“
Kushner positioniert das neue Amt als „offensive Mannschaft“: eine „aggressive, nicht ideologische Ideenfabrik“, die Talente inner- und außerhalb der Regierung rekrutieren würde. Weiters soll das Amt als Bindeglied zu Wirtschaft, wohltätigen Organisationen und der akademischen Gemeinschaft dienen. In der Anfangsphase wolle sich das neue Amt um die Angelegenheiten von Kriegsveteranen kümmern und um den Kampf gegen die Abhängigkeit von Opiaten. Zudem solle die technische Infrastruktur von Regierungsbehörden verbessert werden.
Neues Amt ohne Bannon
Der 36-jährige Ehemann von Trumps Tochter Ivanka ist bereits als Berater für den Präsidenten tätig und hat weitreichenden Einfluss in der Innen- und Außenpolitik. Der „Washington Post“ zufolge soll Trumps Chefstratege Stephen Bannon nicht in dem neuen Regierungsbüro mitarbeiten. Bannon hatte zur „Demontage des administrativen Staates“ aufgerufen.
Links:
