Merkel verschiebt Treffen mit Netanjahu

Deutschland und Israel haben ihre für Mai geplanten Regierungskonsultationen auf kommendes Jahr verschoben - laut einem Zeitungsbericht wegen der Verstimmung der deutschen Regierung über den verstärkten israelischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten.

„Die beiden Regierungen sind übereingekommen, dass die nächste Runde der deutsch-israelischen Regierungskoalitionen nicht schon im Frühjahr dieses Jahres, sondern erst im nächsten Jahr stattfinden soll“, erklärte ein Sprecher der Bundesregierung heute auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP.

Kritik von Gabriel

Als Grund nannte der Sprecher „die Vielzahl internationaler Termine im Rahmen der deutschen G-20-Präsidentschaft“. Die israelische Zeitung „Haaretz“ hatte zuvor berichtet, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wolle am 10. Mai nicht mit ihrem Kabinett nach Jerusalem reisen, weil sie den massiven Ausbau jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten missbillige.

Dabei berief sich die Zeitung auf eine israelische Quelle, die vergangene Woche Kontakt mit Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) gehabt habe. Gabriel hatte Anfang Februar bei einem Besuch bei der UNO kritisiert, „dass der Siedlungsbau die Zweistaatenlösung immer mehr einschränkt“. Der Siedlungsbau sei mit den einschlägigen UNO-Resolutionen nicht vereinbar und könne zu einer „neuen Gewaltspirale“ führen.