Schwarz-Blau scheint wahrscheinlich
Die Gemeinderatswahl in Graz am Sonntag hat einen klaren Sieg der Bürgermeisterpartei ÖVP gebracht - Siegfried Nagl hat um 4,4 Prozentpunkte auf 38,2 Prozent zulegen können. Die KPÖ kann mit 20,0 Prozent leicht gewinnen und Platz zwei halten - trotz Zugewinnen kann die FPÖ (15,8 Prozent) die erneut starken Kommunisten nicht einholen. Großer Wahlverlierer sind die Sozialdemokraten.
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Die SPÖ erreichte gerade einmal 10,1 Prozentpunkte - ein Minus von über fünf Prozentpunkten. Auch die Grünen konnten nicht im erwarteten Ausmaß mobilisieren - sie kommen auf nur 10,5 Prozent (ein Minus von 1,6 Prozentpunkten). Den Sprung in den Gemeinderat schafft auch NEOS. Bei ihrem Erstantritt in Graz erreichte die Liste 4,0 Prozent. Verluste verbuchten die Piraten (-1,6 Prozentpunkte), ein Wiedereinzug in den Gemeinderat ist mit 1,1 Prozent ausgeschlossen.
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SPÖ dürfte Regierungssitz halten
In der Hochrechnung inklusive Briefwahl (deren Ergebnis erst am Montag feststeht) kommt die ÖVP auf 19 Mandate (plus 2) und drei Sitze im Stadtsenat. Die KPÖ hält zehn Mandate und einen Regierungssitz. Die FPÖ hält sieben Mandate und einen Regierungssitz. Die Grünen verlieren ein Mandat auf fünf, halten aber ihren Regierungssitz. Die SPÖ verliert zwei Mandate auf fünf, dürfte aber ihren Regierungssitz halten können. Die Piraten fliegen aus dem Gemeinderat, dafür zieht NEOS laut letzter Hochrechnung gleich mit zwei Mandaten in den Gemeinderat ein.
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Nagl: „Entscheidung für Weg der Mitte“
Nagl gab sich in einer ersten Reaktion gegenüber der „Kleinen Zeitung“ „froh“, dass sich die Grazer „für den Weg der Mitte“ entschieden hätten. „Ich glaube, wir haben es gut gemacht. Heute ist die Volkspartei wieder spürbar“, hieß es gegenüber dem ORF. ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer erklärte, es sei „schön zu sehen (...), dass die ÖVP noch gewinnen kann“.
Eine im Raum stehende Koalitionsvariante mit der FPÖ wollte Nagl noch nicht kommentieren. Er wolle „Gespräche mit allen suchen“, man werde das am Montag, beim Vorliegen des Endergebnisses, wissen. Eine Koalition mit der KPÖ erscheint weniger wahrscheinlich, weil ein Bruch zwischen den beiden die Neuwahl erforderlich gemacht hatte.
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Klare Bestätigung für Nagl - er tritt damit seine vierte Amtszeit an
„Freude“ bei der KPÖ, FPÖ sieht es „sportlich“
KPÖ-Chefin und Vizebürgermeisterin Elke Kahr sprach in einer ersten Reaktion gegenüber dem ORF von „riesiger Freude“. „Wir haben das Ziel, zweitstärkste Kraft zu bleiben und vor der FPÖ zu liegen, erreicht“, so Kahr in einer ersten Reaktion. Eine erste Koalitionsfrage beantwortete Kahr so: „So wie es sich gehört, lädt die stimmenstärkste Partei zu Gesprächen ein. Das ist die ÖVP, und wir werden uns keinen Gespräch verweigern“, so Kahr. Man sei „nicht nachtragend“.
FPÖ-Spitzenkandidat Mario Eustacchio sah das Resultat „sportlich“: „Ich wollte die Silbermedaille haben, jetzt ist es die Bronzemedaille geworden - Stockerlplatz ist da. Freut uns“, so Eustacchio in einer ersten Reaktion. Die KPÖ sei „im Vorfeld hinaufgeschrieben“ worden, die FPÖ sei „hinuntergeschrieben“ worden.
Kein Köpferollen bei SPÖ und Grünen?
SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ehmann räumte ein, dass ein Minus „natürlich enttäuschend“ sei. „Es war einfach zu kurz Zeit.“ Auf die Frage, ob er bleibe, meinte er: „Ja, selbstverständlich.“ Die vorgezogene Neuwahl aufgrund des geplatzten Budgets sei „nicht sehr hilfreich“ gewesen. „Eine ausreichende Profilierung war nicht möglich“, konstatierte er.
Für die Grünen fiel das Ergebnis „anders aus, als wir es uns erhofft haben“, so Spitzenkandidatin Tina Wirnsberger. „Es waren schwierige Startbedingungen“, sagte Wirnsberger - die erst im März 2016 als Nachfolgerin Lisa Rückers antrat - und verwies auf zu wenig Zeit. Warum man ein Minus statt des als Ziel gesetzten Plus kassiert hat, müsse man nun analysieren. Wirnsberger nannte noch keine Gründe. Sie selbst will weitermachen: „Ich bin in die Politik gegangen, um anzupacken, und das ist weiterhin mein Plan.“
NEOS „überglücklich“
Hoch erfreut über den Einzug in den Grazer Gemeinderat herrschte bei NEOS: Spitzenkandidat Niko Swatek war angesichts der überraschenden Neuwahl und des kleinen Budgets von NEOS „überglücklich“ über die Bewegung, die entstanden sei. Uwe Trummer von NEOS Steiermark - er war Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2015 - zeigte sich sehr zufrieden über den Einzug seines Parteifreundes Swatek ins Stadtparlament. „Uns war das ja klar, dass wir gute Chancen auf den Einzug haben.“
Die Ergebnisse der Sprengel enthalten noch keine Briefwahlstimmen
Ergebnis mit Briefwahlstimmen am Montag
Das offizielle Endergebnis mit den Stimmen der Briefwahl wird Montagabend vorliegen. Mit 13.626 Wahlkarten wurden doppelt so viele wie 2012 mit 6.643 ausgegeben. Dem Votum stellten sich zehn Parteien, neben den im Gemeinderat vertretenen ÖVP, KPÖ, FPÖ, SPÖ und Grünen sowie den Piraten stehen bei der um ein Jahr vorverlegten Wahl neue Listen auf dem Stimmzettel: NEOS, WIR, Liste Tatjana Petrovic und Einsparkraftwerk.
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