Merkel erwartet EU der verschiedenen Geschwindigkeiten
Die EU wird sich in den nächsten Jahren nach den Worten der deutschen Kanzlerin Angela Merkel noch stärker in eine Union mit unterschiedlichen Integrationsstufen entwickeln. Die Geschichte der letzten Jahre habe gezeigt, „dass es auch eine EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten geben wird, dass nicht alle immer an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden“.
Das sagte Merkel im maltesischen Valletta nach einer Beratung der 27 EU-Regierungen ohne Großbritannien. Dabei ging es vor allem darum, welches Signal die EU im März zum 60. Jahrestag der römischen Verträge aussenden soll. „Hier geht es mehr oder weniger um einen Zeitraum von zehn Jahren, wo wir sagen wollen, wie und in welche Richtung wird das gehen“, fügte Merkel hinzu. „Es war heute ein Geist der Gemeinsamkeit, der sich stark auf die Zukunft ausgerichtet hat“, betonte sie.
Regierungen gespalten
Hintergrund sind sehr unterschiedliche Zielsetzungen der 27 Regierungen für die Weiterentwicklung der EU. Die nationalkonservative polnische Regierung etwa pocht auf eine Konzentration der EU auf wenige Themen wie Verteidigung. In diesem Bereich ist allerdings auch Polen für eine vertiefte Zusammenarbeit.
Belgien, Luxemburg, aber auch Deutschland und Frankreich fordern dagegen eine generell wesentlich tiefere Integration zumindest der 19 Euro-Länder auch in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Bereits heute gibt es etwa mit dem Euro und der Schengen-Zone Politikbereiche, denen nicht alle EU-Mitgliedsstaaten angehören.
Bekenntnis zum Freihandel
In der Erklärung von Rom solle wie schon in der Berliner Erklärung von vor zehn Jahren auch die gemeinsame Wertebasis der EU-Staaten betont werden, sagte Merkel. Man habe in der Sitzung auf Malta ausführlich diskutiert, wie sich die EU in der Welt aufstellen sollte, welchen Beitrag zur Globalisierung die EU leisten und in welchen Bündnissen es multilaterale Zusammenarbeit geben sollte. Bereits nach der ersten Sitzung am Freitag hatte Merkel gesagt, die EU-Staaten seien sich einig, dass man am Freihandel festhalten wolle.