Melancholischer Abschied
Ernster und nachdenklicher als sonst hat Barack Obama seine letzte Pressekonferenz gegeben. Sonst oft zu Scherzen aufgelegt, wirkte der scheidende US-Präsident am Mittwoch in Washington nachdenklich und fast melancholisch. Auf Journalistenfragen nahm er zu Russland und seiner Manning-Begnadigung Stellung. Und hatte auch Ratschläge für seinen Nachfolger Donald Trump parat.
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Klar sprach sich Obama gegen eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland aus. Dafür sehe er die Bedingungen etwa in der Ukraine nicht erfüllt. Mit der Rückkehr Wladimir Putins ins Amt des russischen Präsidenten sei eine auch rhetorische Eskalation im gegenseitigen Verhältnis verbunden gewesen, sagte Obama. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland liege gleichwohl im Interesse der Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft, sagte Obama.
Reuters/Kevin Lamarque
Obama verabschiedet sich von den Journalisten
Manning-Urteil „nicht verhältnismäßig“
Die Begnadigung der WikiLeaks-Informantin Chelsea Manning verteidigte Obama erneut. Das ursprüngliche Strafmaß von 35 Jahren Haft sei im Vergleich zu anderen Urteilen gegen Whistleblower nicht verhältnismäßig gewesen, sagte Obama. „Ich bin guten Mutes, dass der Gerechtigkeit genüge getan ist und trotzdem ein Zeichen gesetzt wurde.“
Trump kann Job „nicht alleine machen“
Trump empfahl Obama, nicht alleine regieren zu wollen. „Dieser Job hat eine solches Ausmaß, den kann man nicht alleine machen“, so Obama. „Das ist der beste Rat, den ich ihm vermutlich geben kann“, sagte er. Die Kunst sei es, die richtigen Leute zusammenzustellen, die einem die besten Informationen weiterreichten. Problematisch sei es, wenn der Zeitpunkt komme, an dem man sich isoliert fühle oder die Mitarbeiter nur noch das weitergäben, was man hören wolle. „Dann beginnt man, Fehler zu machen.“
„Ich will schreiben“
Er selbst wolle jetzt die acht Jahre Präsidentschaft zunächst einmal verdauen. „Ich will schreiben“, sagte Obama. Außerdem wolle er Zeit mit seinen Töchtern verbringen. Einmischen in die aktuelle Politik werde er sich nur, wenn er den Eindruck gewinne, dass fundamentale Werte der Vereinigten Staaten verletzt würden, etwa beim Umgang mit Rassenfragen oder beim Umgang mit Zuwandererkindern.
Und zum Schluss gab es noch ein paar nachdenkliche Worte. Die USA seien ein großes, kompliziertes Land, und oft zeitige die Demokratie leider nicht die erhofften Ergebnisse - dennoch hätten er und Michelle ihre Töchter zum Optimismus erzogen, sagte Obama. „Ich glaube daran, dass Menschen mehr gut sind als böse. Ich glaube, dass das Böse in der Welt existiert. Aber wenn wir hart arbeiten, können wir sie ein Stück verbessern. Darum ging es in dieser Präsidentschaft.“
Brief an die Bevölkerung
Am allerletzten Tag in seinem Amt schrieb Obama, wie es für scheidende US-Präsidenten Tradition ist, einen Abschiedsbrief an das amerikanische Volk und veröffentlichte ihn auf der Website des Weißen Hauses. „Während dieser acht Jahre wart ihr meine Quelle aus Gutherzigkeit, Ausdauer und Hoffnung, aus der ich Kraft geschöpft habe“, sagte er über die Amerikaner.
„Ich habe Nachbarn und Gemeinschaften gesehen, die während der schlimmsten Wirtschaftskrise, die wir je erlebt haben, aufeinander aufgepasst haben.“ Obama betonte, dass es am Ende wichtig sei, sich auch außerhalb von Wahlen für eine funktionierende Bürgerschaft einzusetzen und füreinander da zu sein.
Letztes Telefonat mit Merkel
Der letzte Anruf gebührte der deutschen Kanzlerin: Obama verabschiedete sich persönlich von Angela Merkel und ihrem Mann Joachim Sauer. Nach Angaben des Weißen Hauses dankte Obama beiden für ihre Freundschaft und für die Bemühungen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA zu vertiefen.
Obama legte Wert auf die Feststellung, dass dieser Anruf sein letzter war, den er als Präsident der USA beim Oberhaupt einer anderen Regierung gemacht habe. Nach acht Jahren der Freundschaft und der Partnerschaft sei das angemessen.
Obama dankte Merkel für eine starke, mutige und andauernde Führung. Obama und Merkel hätten sich einig gezeigt, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Washington und Berlin unverzichtbar sei für ein robustes transatlantisches Band, eine regelbasierte internationale Gemeinschaft und eine Verteidigung gemeinsamer Werte.
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