Bekenntnis zu NATO
Der designierte US-Verteidigungsminister James Mattis hat eine deutlich kritischere Haltung gegenüber Russland erkennen lassen als der künftige US-Präsident Donald Trump. „Der momentan wichtigste Punkt ist, dass wir erkennen müssen, mit wem wir es bei Herrn Putin in Wirklichkeit zu tun haben“, sagte Mattis am Donnerstag bei seiner Nominierungsanhörung im US-Senat.
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Russlands Präsident Wladimir Putin verfolge das Ziel, „die nordatlantische Allianz aufzubrechen“, warnte der frühere General. Unverhohlen skeptisch bewertete Mattis die Aussichten von Trumps Vorhaben, engere Beziehungen mit Russland einzugehen und die Zusammenarbeit in internationalen Fragen auszubauen.
„Ernsthafte Bedenken“
„Es gibt eine lange Liste von Gelegenheiten, bei denen wir versucht haben, positiv mit Russland zusammenzuarbeiten, und wir haben eine relativ kurze Liste von Erfolgen in dieser Hinsicht“, sagte der Ministerkandidat. „Russland wirft an mehreren Fronten ernsthafte Bedenken auf“, fügte er hinzu.
Der künftige US-Verteidigungsminister hob zudem die Verbundenheit der USA mit der NATO hervor. Die NATO sei das erfolgreichste Militärbündnis der modernen Geschichte, sagte Mattis. „Meine Ansicht ist, dass Nationen mit Verbündeten Erfolg haben, Nationen ohne Verbündete nicht.“
USA müsse Allianz stärken
Die US-Regierung müsse ihre Allianz gegen Russland stärken und bereit sein, sowohl diplomatische als auch militärische Abschreckungsmaßnahmen zu ergreifen, unterstrich Mattis. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt kritische Töne angeschlagen und auch das NATO-Prinzip der Beistandsverpflichtung infrage gestellt.
Die Nominierung des 66-jährigen Mattis galt vor der Anhörung als unstrittig. Während seiner 44-jährigen Militärkarriere erwarb er sich den Ruf als entschiedener Gegner der Folter, während sich Trump für das Waterboarding, eine Foltertechnik, ausgesprochen hat.
General mit Hardliner-Ruf
Der General mit dem Spitznamen „Mad Dog“ stritt sich als Kommandant des Central Command mit dem scheidenden Präsidenten Barack Obama über die Bedrohung durch den Iran, den Mattis als „größtes destabilisierendes Element“ im Nahen Osten bezeichnet hat. Viele Republikaner sehen das Atomabkommen mit dem Iran kritisch.
Um Minister zu werden, brauchte Mattis zwar eine Sondergenehmigung des Kongresses, weil er seit seinem Ausscheiden aus dem Militär 2013 noch nicht sieben Jahre wieder Zivilist gewesen ist. Die parteiübergreifende Unterstützung dürfte das aber möglich machen, sagte der Berater Mark Cancian vom Center for Strategic and International Studies.
Es gebe die Erwartung, dass er „einige von Trumps extremeren Tendenzen“ einfangen könne. Zudem müsse die Alternative bedacht werden: „Wenn man gegen Mattis stimmt, wird die Frage lauten: Wer kommt stattdessen?“
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