Schleppende Aufarbeitung in Sri Lanka
Eine zentrale Behörde soll in Sri Lanka den Verbleib vermisster Personen während des Bürgerkriegs in dem Inselstaat untersuchen. Damit erfüllt die im vergangenen Jahr gewählte Regierung von Präsident Maithripala Sirisena eine Forderung des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte (UNHCR).
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Sri Lanka wurde von 1983 bis 2009 von einem Bürgerkrieg zwischen der Bevölkerungsmehrheit der Singhalesen und der tamilischen Minderheit zerrüttet. Tamilische Separatisten kämpften für einen unabhängigen Staat im Norden der Insel, wurden aber letztlich von der Armee besiegt.
Folter noch auf der Tagesordnung
Die Folgen des Bürgerkrieges nicht jedoch noch immer nicht aufgearbeitet. So zeigte ein UNO-Menschenrechtsbericht zuletzt Anfang Dezember große Versäumnisse beim Umgang mit Gefangenen auf. So stehe Folter in den Gefängnissen immer noch an der Tagesordnung, heißt es in dem Bericht. Zudem würden immer noch Menschen spurlos verschwinden und Geständnisse vor Gericht erzwungen.
Zudem sei die Regierung mit der Untersuchung von Kriegsverbrechen, an denen auch die Armee beteiligt war, säumig. „Wir möchten betonen, dass die Gegenwart genauso wie die Vergangenheit ein Problem darstellt“, sagte Felice Gaer, Mitglied des UNO-Komitees.
Regierung: „Null-Toleranz-Politik“
Die Regierung unter Sirisena versicherte, eine „Null-Toleranz-Politik“ bei Folter und Verstößen gegen die Menschenrechte zu betreiben. „Die Regierung unternimmt alle notwendigen Schritte, um diese Politik auch umzusetzen“, versicherte der Regierungssprecher Ranga Kalansooriya. Doch bereits bei der Ernennung von zehn unabhängigen Experten, die die Regierung nach Genf entsenden wollte, gab es internationalen Widerstand. Ein Mitglied der Gruppe soll das Kommando über eines der berüchtigtsten Gefangenenlager in Colombo gehabt haben.
Zudem rief die UNO Sri Lanka dazu auf, die Morde an fünf tamilischen Studenten, die 2006 an einem Strand gefunden wurden, aufzuklären. Auch der Tod von 17 Mitarbeitern einer französischen Hilfsorganisation ist nach wie vor ungeklärt. „Wir sehen keinen Beleg dafür, dass die Regierung in dieser Richtung Fortschritte macht“, sagte die UNO-Expertin Gaer.
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