Lähmung durch viele Verwaltungsebenen
Belgien hat gerade einmal rund elf Millionen Einwohner und ist dabei mit 30.528 Quadratkilometern nicht einmal halb so groß wie Österreich. Doch trotz seiner überschaubaren Größe sind die politischen Strukturen des Königreichs äußerst kompliziert.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Dass politische Entscheidungen in Belgien zuweilen länger dauern, liegt an der Verwaltungsgliederung, hier wegen der vielen Schichten auch „Verwaltungslasagne“ genannt. Neben der Regierung unter Premierminister Charles Michel genießen gleichgestellt sowohl drei Regionen - Flandern, Wallonien und die Hauptstadtregion Brüssel - als auch drei Sprachgemeinschaften (eine flämische, eine französische und eine deutsche Minderheit) in jeweils unterschiedlichen Zuständigkeitsgebieten gesetzliche Hoheit.
Grafik: ORF.at; Quelle: TUBS unter CC BY-SA 3.0
Neben der Bundesregierung in Brüssel (ebenfalls mit Parlament, Regierung und Ministerpräsident) gibt es also fünf Parlamente, fünf Regierungen und fünf Ministerpräsidenten – für jede Region und jede Gemeinschaft eine. Nur weil die Flämische Gemeinschaft ein gemeinsames Parlament mit der Region Flandern hat, gibt es nicht sechs. Bundesrecht sticht Landesrecht gilt hier, anders als in den meisten anderen Ländern, nicht.
Zuständigkeiten nach Ressorts verteilt
Die Bundesregierung bleibt zuständig für Justiz, Außenpolitik und Verteidigung, doch die Regionen Brüssel, Wallonien und Flandern sind zum Beispiel für Umwelt und Landwirtschaft verantwortlich.
Dazu kommen zehn Provinzen und 589 Gemeinden, 19 davon in der Hauptstadtregion Brüssel. Von den 196 Polizeibezirken entfallen sechs auf Brüssel. Diese Struktur könnte das Informationschaos nach den Anschlägen in der Hauptstadt begünstigt haben - zumal der Tatort Flughafen Zaventem in Flandern liegt, die Metrostation Maelbeek als zweiter Anschlagsort in Brüssel.
Links:
