NATO fürchtet weitere russische Angriffe auf Aleppo
Die NATO befürchtet, dass Russland einen ins Mittelmeer entsandten Flugzeugträgerverband für zusätzliche Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo nutzen könnte. Es sei nicht das erste Mal, dass die Schiffe in das Seegebiet führen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern Abend. Nun gebe es allerdings die Sorge, dass sie nicht für Übungen, sondern für Kampfeinsätze im Bürgerkriegsland Syrien genutzt werden könnten. Dort unterstützt Russland das Regime von Baschar al-Assad.
Nach Angaben von Stoltenberg wird der Flugzeugträgerverband von der NATO beobachtet. Der Norweger räumte allerdings indirekt ein, dass das Bündnis einen Einsatz der Schiffe im Syrien-Konflikt derzeit nicht verhindern könnte. Russland habe das Recht, in internationalen Gewässern zu operieren, sagte Stoltenberg.
Merkel verschärft Tonlage gegen Putin
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel verschärfte indessen ihre öffentliche Kritik an der blutigen Syrien-Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter. Putin wolle keine Partnerschaft, sondern seinen Einflussbereich ausdehnen, sagte Merkel in der Nacht auf heute nach dem ersten Tag des Brüsseler EU-Gipfels. Weitere Sanktionen gegen Moskau schloss sie nicht aus.
Auf die Frage, welche Schwelle sie für neue Sanktionen gegen Moskau wegen der Militäraktionen Russlands in Syrien sehe, antwortete die deutsche Kanzlerin: Wenn die Luftangriffe auf die nordsyrische Stadt Aleppo in der bisherigen Intensität fortgesetzt würden, „dann ist das schon ein Grund, sich zu überlegen, was tun wir jetzt“. Über Fristen sei in Brüssel nicht diskutiert worden, sagte sie zugleich.
Merkel hatte am Mittwochabend gut sechs Stunden lang zusammen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Berlin versucht, Putin zu einem Einlenken in Syrien sowie in der Ostukraine zu bewegen. Beim Thema Syrien gab es dabei so gut wie keine greifbaren Fortschritte.
UNO: Fast 500 Tote durch Aleppo-Offensive
Seit Beginn der Offensive auf Aleppo wurden nach Angaben von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon fast 500 Menschen getötet, rund 2.000 wurden verletzt. Mehr als ein Viertel der Todesopfer seien Kinder. Die am 22. September begonnenen Angriffe der syrischen und russischen Luftwaffe seien die schwersten in dem mehr als fünfjährigen Krieg, sagte Ban bei einer Sondersitzung der UNO-Generalversammlung gestern in New York.
Das Ergebnis sei „entsetzlich“. Seit Anfang Juli habe kein Hilfskonvoi der UNO mehr die Stadt erreicht, Essensrationen würden bis Ende des Monats ausgehen, warnte Ban. Hunger werde als Kriegswaffe eingesetzt.