Unterstützung für UNO-Blauhelme
Zur Unterstützung der UNO-Blauhelmsoldaten in Mali wird Deutschland im Nachbarland Niger auch eine Militärbasis bauen und damit den Standort in Niger ausbauen. Das sagte der deutsche Botschafter in Niger, Bernd von Münchow-Pohl, bei einer Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit.
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Mit der Einrichtung einer deutschen Basis für den Lufttransport nach Niamey werde ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit aufgeschlagen, so von Münchow-Pohl weiter. Deutschland sei bereit, sich mehr in der Sahel-Region zu engagieren und noch mehr Verantwortung zu übernehmen, sagte der deutsche Botschafter Anfang Oktober. Dabei sei Niger ein zentraler Partner und ein Schlüsselland im Kampf gegen den Terrorismus sowie gegen irreguläre Migration aus Westafrika.
Mali als Einsatzgebiet
Mali war nach einem Militärputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Mehrere islamistische Gruppierungen brachten von März 2012 bis Anfang Jänner 2013 den Norden Malis unter ihre Kontrolle. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff schließlich militärisch ein, um das Vorrücken der Islamisten und Rebellen vom Norden in den Süden des Landes zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. Später übergaben die Franzosen die Verantwortung an die UNO-Mission für Mali, MINUSMA.
Die nigrische Hauptstadt Niamey war in den vergangenen Monaten von der deutschen Armee als möglicher Standort für Transall-Maschinen geprüft worden, die in erster Linie der Versorgung und Unterstützung der Bundeswehrsoldaten im Nachbarland Mali dienen sollen.
Flugbetrieb bereits seit dem Frühling
Ein Verwaltungsabkommen zum offiziellen Betrieb des Stützpunktes wurde Anfang September mit der nigrischen Regierung geschlossen, der Flugbetrieb der Bundeswehr lief aber schon seit dem Frühjahr.
Derzeit sind in Niamey zwei C160-Transall eingesetzt, 40 deutsche Soldaten sind dort stationiert. Laut Bundeswehr geht es um „Lufttransport von eigenem Personal und Material im Mandatsgebiet“ der MINUSMA und für Partnernationen sowie um „taktischen Verwundetentransport“. „Man ist schneller raus, als wenn wir zunächst über Bamako fliegen“, heißt es dazu im Verteidigungsministerium. Die Bundeswehr ist seit gut drei Jahren in dem westafrikanischen Krisenstaat Mali an internationalen Einsätzen beteiligt. Sie übernimmt vor allem Aufklärungsaufgaben, aber auch der Lufttransport gehört zu ihren Aufgaben.
Gefährlichste UNO-Mission der Welt
Zwischen Gao, wo die Truppe im Stützpunkt Camp Castor stationiert ist, und der malischen Hauptstadt Bamako liegen etwa 950 Kilometer, bis Niamey sind es nur rund 380 Kilometer. Wie gefährlich der Einsatz für die deutschen Soldaten ist, wurde Anfang Juli deutlich, als erstmals Bundeswehrsoldaten bei ihrem Einsatz nördlich von Gao direkt beschossen wurden.
Daher gilt MINUSMA auch als die gefährlichste UNO-Mission weltweit. Kernaufgabe ist die Überwachung der Waffenruhe, die im Rahmen des im Mai und Juni 2015 geschlossenen Friedensabkommens zwischen den malischen Konfliktparteien vereinbart wurde.
Merkel: Strategisch hochwichtige Frage
Aber auch strategisch sei Niger „interessant“, heißt es aus Deutschland. Von einem „strategischen Fußabdruck“ in der Region ist die Rede, die politisch durch die Flüchtlingskrise und als Transitregion für Migranten zuletzt stärker in den Fokus rückte. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete in einem „Zeit“-Interview den zukünftigen Umgang mit Afrika für Europa als eine „strategisch hochwichtige Frage“.
Merkel sagte bei ihrem Besuch in Niger, dem ärmsten Land der Welt, am Montag deshalb Hilfe beim Kampf gegen ungeregelte Fluchtbewegungen zu. Dabei gehörten Unterstützung für Sicherheit und bessere wirtschaftliche Entwicklung zusammen, sagte sie nach einem Gespräch mit Präsident Mahamadou Issoufou am Montag in Niamey.
Flüchtlinge: Niger braucht eine Mrd. Euro
Issoufou sprach sich für eine Zusammenarbeit in Fragen der Migration aus. Er forderte aber deutlich mehr EU-Hilfsgelder nach dem Vorbild eines „Marshallplans“ für Afrika. Merkel äußerte sich zurückhaltend dazu und mahnte einen effizienten Mitteleinsatz an.
Konkret kündigte Merkel unter anderem 17 Millionen Euro als direkte Hilfe für Niger an. Das westafrikanische Niger ist eines der wichtigsten Transitländer für jährlich Hunderttausende Flüchtlinge in Richtung Libyen und weiter ans Mittelmeer.
Issoufou sagte, die von der EU zur Bekämpfung von Fluchtursachen in einem Afrika-Fonds zugesagten 1,8 Milliarden Euro reichten bei Weitem nicht aus. Allein Niger benötige für einen Aktionsplan rund eine Milliarde Euro. Merkel machte deutlich, dass zunächst ein Lernprozess nötig sei, Geld effizient und wirksam auszugeben.
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