„Generalstabschef bleibt Generalstabschef“
Im Bundesheer wird nach dem Beschluss vom Sommer umstrukturiert und wieder mehr investiert, an der Spitze wird offenbar kräftig umgerührt. Gerüchte über eine De-facto-Entmachtung des Generalstabs dementierte das Verteidigungsministerium am Montag.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Das Bundeskanzleramt (BKA) schlage vor, dass „fast alle Spitzenpositionen“ im Ministerium künftig mit Zivilisten besetzt werden sollen, hatte zuvor die APA unter Berufung auf Informationen von mit der Materie befassten Stellen gemeldet. Der „Standard“ hatte bereits am Sonntag Ähnliches zu berichten gewusst.
Der Sprecher von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ), Stefan Hirsch, widersprach anschließend „falschen Gerüchten“ über die strukturellen Änderungen im Ministerium: „Die militärische Führung des Hauses wird sogar gestärkt“, so Hirsch in einer Stellungnahme gegenüber der APA.
„Es gibt nur einen Zivilisten“
„Der Generalstabschef bleibt Generalstabschef und hat selbstverständlich auch in Zukunft die militärische Führung inne“, unterstrich Hirsch. „Es gibt nur einen Zivilisten, der das Ressort führt, und das ist der Bundesminister.“ Zu den Details der geplanten Änderungen äußerte sich das Ministerium aber nicht.
Laut vorherigen Berichten vom Wochenende bzw. Montag hatte der Generalstab im März ein Reformkonzept präsentiert, das nun vom BKA überarbeitet worden sei. Nach dem Letztstand solle die Funktion des derzeitigen Generalstabschefs - aktuell Generalleutnant Othmar Commenda - durch einen Generalsekretär ersetzt werden. Dieser Posten solle mit einem Zivilisten besetzt werden – und aus der Besoldungsschemafunktion MBO-9 (Militärberufsoffizier) eine A1-9-Funktion (allgemeiner Verwaltungsdienst) werden - was das Ministerium dementierte.
Kabinettschef vor Karrieresprung?
Weiters hatte es geheißen, die Sektion I für Recht und Personal solle in ziviler Hand bleiben, dasselbe gelte für die Sektion II (Sport). Die Sektion III (Beschaffung) solle künftig ebenfalls von einem Zivilisten geleitet werden, dessen Posten um eine Stufe von MBO-8 auf A1-9 aufgewertet werden soll. Derzeit leitet sie Generalleutnant Norbert Gehart.
Allein die Sektion IV solle weiterhin von einem Militär besetzt werden, und zwar von Generalleutnant Karl Schmidseder. Der SPÖ-nahe Offizier hatte diese Sektion bereits einmal geleitet, unter Ex-Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) ab 2013, unter Klugs Vorgänger Norbert Darabos (SPÖ) war Schmidseder Stabschef, derzeit ist er Kabinettschef bei Doskozil (SPÖ). Er war federführend auch mit der Umsetzung der Heeresreform befasst.
„Weitestgehende Entmachtung des Generalstabs“
Er solle nach der Reform zum General aufsteigen, hieß es. Generalleutnant ist der zweithöchste Dienstgrad im Bundesheer. Sein Posten solle ebenfalls (von MBO-8 auf MBO-9) aufgewertet werden. Außerdem sollen ihm alle Kommanden der oberen Führung unterstellt werden. Zwei dieser Kommanden (Logistik und Führungsunterstützung) sollen künftig ebenfalls von Zivilisten übernommen werden.
Schmidseder wäre damit eine Art Armeekommandant, weil er der einzige General auf Sektionsleiterebene wäre. „Einige im Bundesheer“, hieß es am Montag von der APA, vermuteten daher, dass er auch Mastermind der Reformvorschläge des BKA ist. Laut „Standard“ ärgere „Kritiker aus dem Offizierskorps“ ganz besonders, dass Zivilisten ohne Kenntnis der Erfordernisse von militärischen Einsätzen in militärische Leitungsfunktionen gehievt würden, die Pläne sähen „eine weitestgehende Entmachtung des Generalstabs vor“. Eventuell werde auch das Generalstabsbüro aufgelöst, was Commenda dann tun solle, sei noch nicht entschieden. Sein Vertrag läuft noch zwei Jahre.
„Gerüchteweise“ könnte seine Funktion in die besagte eines Generalsekretärs umgewandelt werden, schrieb der „Standard“. Dann blieben wenigstens einige „Teile der Grundsatzplanung bei ihm“. In einem Kommentar der Zeitung vom Montag hieß es: „Im Verteidigungsministerium und dem Bundeskanzleramt wird die Lücke an der Staatsspitze dazu genutzt, den gesamten Bereich der Landesverteidigung umzubauen.“
Links:
