CETA weiter Spaltpilz für Regierung
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Nach der SPÖ-Befragung zum Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist eine gemeinsame Position der Regierung zu CETA offenbar in weite Ferne gerückt. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder sieht die SPÖ durch das ablehnende Umfrageergebnis in ihrer Position gestärkt.
Die ÖVP beharrt indes auf CETA: Hier gehe es auch um Arbeitsplätze, so Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Er sieht die SPÖ im Mitgliederbefragungsdilemma. Laut Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) waren es nur „No-na-Fragen“. Auch der Alpenverein hätte eine CETA-Umfrage machen können, so ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer.
Mehr dazu in Gemeinsame Position überhaupt möglich?