Ermittlungen gegen Hunderte Islamisten in Deutschland

In Deutschland wurden laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ Mitte des Jahres fast 800 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Islamisten geführt. Quelle dafür ist eine Antwort der Bundesregierung in Berlin auf eine Anfrage der Linksfraktion. Ganze 64 Verfahren seien von der Bundesanwaltschaft, die schwerwiegende Staatsschutzdelikte verfolgt, eingeleitet worden.

Von Propaganda bis Sprengstoff

Die meisten Beschuldigten stehen dem Bericht zufolge im Verdacht, sich terroristischen Vereinigungen im Ausland wie der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen zu haben. Allerdings sei im ersten Halbjahr 2016 nur in sieben Fällen Anklage erhoben worden, fünfmal wurden Beschuldigte verurteilt.

Dem Bericht zufolge registrierte die Polizei außerdem von Jänner bis Juni 154 Straftaten von Islamisten, darunter auch die Herstellung von Sprengstoff und Bomben. Erfasst worden seien auch mehr als 1.000 Onlineveröffentlichungen „mit dschihadistischem Bezug“, überwiegend Propaganda des IS und des Terrornetzwerks Al-Kaida.