Ban zu Nahost-Konflikt: „Die Zeit läuft ab“

Die Aussichten auf dauerhaften Frieden im Nahen Osten werden nach Einschätzung von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon immer geringer. „Die Zeit läuft ab“, sagte Ban heute bei einer Debatte zum Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern im UNO-Sicherheitsrat. „Während negative Tendenzen zunehmen, rücken die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung in die Ferne.“

Ban rief beide Parteien auf, die Empfehlungen des Nahost-Quartetts rasch umzusetzen. Diese aus den Vereinten Nationen, der EU, den USA und Russland bestehende Gruppe hatte Israel in ihrem jüngsten Bericht zur Beendigung seiner Siedlungsaktivitäten im Westjordanland aufgerufen. Zugleich hatte das Quartett die Palästinenser aufgefordert, Schritte zur Verringerung der Gewalt zu unternehmen und mehr für die Terrorismusbekämpfung zu tun.

Für einen dauerhaften Frieden seien Kompromisse notwendig, sagte Ban, der die Initiative Frankreichs und die Bemühungen Ägyptens in dem jahrzehntealten Konflikt lobte. „Das Versagen israelischer und palästinensischer Anführer, den Frieden voranzutreiben, hat ein Vakuum geschaffen. Diese Lücke haben extremistische Stimmen gefüllt“, so Ban. Israels jüngste Ankündigungen weiterer Siedlungsbauten bezeichnete er als „eklatante Missachtung internationalen Rechts“.