Truppenstärke noch offen
Der aktuelle NATO-Einsatz in Afghanistan wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt. Die Außenminister der Bündnisstaaten einigten sich darauf am Freitag in Brüssel, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg mitteilte.
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Details sollten nun von den Militärexperten geklärt werden. Im vergangenen Mai hatte die NATO noch erwogen, den aktuellen Militäreinsatz 2017 in eine zivile Mission umzuwandeln.
Für die Beratungs- und Ausbildungsmission („Resolute Support“) stellen die Alliierten und ihre Partner aktuell rund 12.000 Soldaten zur Verfügung. Wie stark die Truppe 2017 sein wird, ist noch unklar. Die USA haben bereits angekündigt, nur noch 3.400 statt bisher rund 7.000 Soldaten zu stellen.
Rascher Abzug abgeblasen
Etliche NATO-Partner wie Deutschland und die USA hatten eigentlich für 2016 einen weitreichenden Truppenabzug aus Afghanistan geplant. Die anhaltende Gewalt der radikalislamischen Taliban und vor allem die vorübergehende Eroberung der nordafghanischen Provinzhauptstadt Kundus im Herbst führten aber zu einem Umdenken.
Neben der Verlängerung des Militäreinsatzes diskutierten die NATO-Staaten über künftige Milliardenhilfen zur Finanzierung der afghanischen Streitkräfte. Er sei optimistisch, dass beim Bündnisgipfel im Juli feste Zusagen bis 2020 gegeben werden könnten, so Stoltenberg im Anschluss. US-Angaben zufolge benötigen die afghanischen Streitkräfte rund fünf Milliarden Dollar pro Jahr.
„Solide Unterstützung“
Der afghanische Außenminister Salahuddin Rabbani zeigte sich nach den Beratungen zufrieden. Die NATO würde seinem Land eine auf mehrere Jahre angelegte „solide Unterstützung“ zusichern. Diese würde nicht nur benötigt, um die Demokratie in Afghanistan zu stärken, sie sende auch eine klare Botschaft an die Terroristen, die „Afghanistan destabilisieren und den internationalen Frieden untergraben“, sagte Rabbani in Brüssel.
Friedensinitiative stockt
Die Friedensinitiative für Afghanistan ist unterdessen offenbar ins Stocken geraten. Das fünfte Treffen der Vertreter der Regierungen Afghanistans, Pakistans, Chinas und der USA ging Mitte der Woche in Islamabad ohne erkennbares Ergebnis zu Ende. Die kurze gemeinsame Erklärung enthielt kein Datum für ein nächstes Treffen und blieb vage. Gewalt diene niemandem, hieß es darin. Jene, die Gewalt ausübten, müssten sich auf Konsequenzen gefasst machen. Das Treffen hatte nicht einmal drei Stunden gedauert.
Dabei gab es wichtige Dinge zu besprechen. Die Teilnehmer der Vierländerrunde wollten diskutieren, wie der Friedensprozess mit den radikalislamischen Taliban angesichts wachsender Gewalt noch zu retten ist. Die Aufständischen hatten die im Dezember mit viel Hoffnung gegründete Initiative mehrfach abgelehnt. Seit Monaten fügen sie den afghanischen Sicherheitskräften schweren Schaden zu und gewinnen in manchen Provinzen an Boden.
Spannungen mit Pakistan
Außerdem gibt es - nach einer kurzen Phase der Annäherung - wieder erhebliche Spannungen zwischen afghanischer und pakistanischer Regierung. Pakistan wird vorgeworfen, die afghanischen Taliban zu unterstützen. Nach einem schweren Anschlag Ende April mit 68 Toten und mehr als 340 Verletzten hatte Präsident Aschraf Ghani gesagt, er erwarte nicht mehr, dass Pakistan die Taliban an den Tisch bringe. Er verlangte aber, dass Pakistan militärisch gegen die vielen Taliban auf pakistanischem Staatsgebiet vorgehe. Das wiederum lehnt Pakistan ab. Man müsse einer politischen Lösung mehr Zeit geben.
Afghanistan hatte zum Treffen nur den Botschafter in Pakistan geschickt, statt, wie bisher, den stellvertretenden Außenminister.
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