„Habe die Pflicht, im Land zu bleiben“

Wie kann der Bundespräsident auf die zunehmende politische Spaltung des Landes reagieren und sich um die Mitte kümmern, ist Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer im Zuge des ORF.at-Formats „Zehn Fragen auf der Wahlcouch“ am Mittwoch gefragt worden. Hofer, der in zehn Instagram-Videostatements für die Leserinnen und Leser antwortete, brachte seine Linie knapp auf den Punkt: Überwinden wolle er die Aufteilung des Landes in zwei Blöcke, die es schon seit seiner Kindheit gegeben habe.

„Es gibt eine Vielfalt von Meinungen in Österreich“, das sehe er positiv, dass man zwischen der Vielfalt der Meinungen Kompromisse finden könne. Die Sorge um die Mitte ist für Hofer eine, die sich auf den Mittelstand richtet, antwortete er auf die Frage von Patrick T.: „Ich habe Angst um den Mittelstand, dem man eine starke Stimme geben muss, denn das sind immerhin die Leute, die unsere Steuern zahlen.“

Ein Präsident müsse für das Land da sein, antwortete Hofer auf die Frage einer Userin, was er im Kriegsfall machen und in welches Land er mit wem gehen würde: Ein Präsident im Amt habe die Pflicht, im Land zu bleiben und sich für die Lösung der Krisen einzusetzen.

Hofer sieht sich international vernetzt

Auf die Frage, ob er ausreichend internationale Kontakte habe, antwortet Hofer mit dem Hinweis, dass er sich schon jetzt in seiner Funktion als Dritter Nationalratspräsident auf dem diplomatischen Parkett bewege und zahlreiche Reisen unternehme. „Diese Kontakte sind gegeben“, so Hofer auf die Frage von Edith T.

Als erstes Land würde er die Schweiz besuchen, aber dann neben den Nachbarländern gerade auch jene Länder, die für Österreichs Wirtschaftsentwicklung wichtig seien. Zu den USA und Russland wolle er gleich gute Kontakte aufbauen, so Hofer. „Ich werde mich bemühen, dass Österreich viele Freunde in der Welt findet“, so der freiheitliche Präsidentschaftskandidat.

Direkte Diskussion über Hofers Antworten

Vehement verteidigte Hofer seine Vorstöße Richtung direkter Demokratie, die er, wie er auf die Frage von Peter-Jörg J. sagte, stärker ausbauen würde. Dass „Plebiszite ein Diktat der Mehrheit über die Minderheit bei stark vereinfachten Entscheidungsoptionen bedeuten“ würde, so die Frage an ihn, sieht Hofer nicht: „In einer Demokratie entscheidet immer die Mehrheit, und auch die Mehrheit hat immer Minderheitenrechte im Auge.“ Hofer lobte in diesem Zusammenhang die Schweiz und forderte, „dass wir unsere Demokratie weiterentwickeln, dass wir nicht nur die Vertretung im Parlament haben, sondern dass die Bürgerinnen und Bürger selber entscheiden können bei Themen, die ihre Zukunft betreffen“. Es könne nicht so sein, dass Volksbegehren am Ende immer in der Schublade endeten.

Neben debatte.ORF.at ging danach auch auf Instagram die Diskussion über die Antworten Hofers weiter. So kommentierte ein User, offenkundig der Fragesteller, unter „pjj76“ Hofers Antworten so: „Bei komplexeren Entscheidungsaufgaben ist meines Erachtens aber Verhandeln und Kompromißsuche in repräsentativen (die unterschiedlichen Sichtweisen vertretenden, demokratisch legitimierten) Gremien vorzuziehen. Nur so können auch Aspekte von Minderheiten berücksichtigt werden.“

„Ich will mit Nazis nichts zu tun haben“

Zu den zahllos eingelangten Fragen zum Umgang mit dem Nationalsozialismus, die sich im Rahmen der Aktion in zwei Fragen zuspitzten („Umgang mit der blauen Kornblume“ und „Ratschlag an jemanden, der sich rechtsextremem Gedankengut zuwendet“), positionierte sich Hofer deutlich. Er wolle sich „Dinge“ wie die blaue Kornblume „von den Nazis nicht wegnehmen lassen“. Die Kornblume habe es als Symbol lange gegeben, „bevor die Nazis da waren“.

Er sei wie seine Eltern zu jung, um „mit diesem System“ etwas zu tun zu haben: „Ich will mit Nazis nicht zu tun haben“, und er lasse sich „von diesen Leuten“ nichts wegnehmen. Einem rechtsextremen Sympathisanten würde er raten, sich rasch von diesem Gedankengut abzuwenden sowie nach Israel zu fahren und die Gedenkstätte Yad Vashem zu besuchen, „damit klar wird, welches Leid diese Herrschaft" über die Welt gebracht hat“.

Bei aktuellen politischen Fragen gab der Parlamentarier Hofer schon einen Vorgeschmack auf den möglichen Staatsmann Hofer. Die Frage nach einer Volksabstimmung über die Zukunft Südtirols, wie von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vorgebracht, sieht Hofer zunächst als Angelegenheit Roms. Südtirolern würde er dafür aber die Doppelstaatsbürgerschaft, also die österreichische neben der italienischen, anbieten.

Was er, so die Zusatzfrage an Hofer, Van-Der-Bellen-Wählern anbieten könne, um sie von sich zu überzeugen, beantwortete er mit seiner Haltung zu TTIP. „Ich kann versprechen, dass ich TTIP nicht unterzeichnen werde“, so Hofer. Er habe im Gegensatz zu Alexander Van der Bellen, „den ich in einigen Bereichen sehr schätze“, hier „immer eine klare Linie gehabt“.

Die ORF.at-Wahlcouch zur Stichwahl

Als Erster stellte sich Hofer am Mittwochnachmittag auf der Wahlcouch von ORF.at „seinen“ zehn Fragen. Am Donnerstag steht Van der Bellen Rede und Antwort. Beide Kandidaten dürfen sich überdies über eine Bonusfrage freuen. Für jede Frage bleibt dem Kandidaten eine Antwortzeit von 53 Sekunden.

Bei der Auswahl der Fragen lag das Augenmerk zum einen auf Fragen, die so bisher nicht gestellt worden waren. Zum anderen versuchte die Redaktion jene Bereiche aufzugreifen, die besonders viele Leserinnen und Leser angesprochen hatten. Von Hofer wollten etwa viele wissen, wie er seine außenpolitischen Aufgaben als Bundespräsident wahrnehmen würde.

Zahlreiche Fragen blieben allerdings auch im Inland, eine ganze Handvoll beschäftigte sich mit der möglichen Spaltung der Gesellschaft. Auch Hofers politische Heimat wurde aufs Tapet gebracht. Überraschenderweise beschäftigten sich viele Fragen an Hofer mit einem Blick in den Flughimmel.

Keine Rolle in den Einsendungen - auch nicht in jenen seit Montag - spielten die Turbulenzen, die der erste Wahldurchgang bei der SPÖ ausgelöst hatte. Nicht eine einzige Frage nahm etwa auf Werner Faymanns Rücktritt am Montag Bezug.

Gerald Heidegger, Martin Steinmüller, (Fragen & Text), Dominique Hammer, Michael Höck, Christian Öser (Videos & Bilder), ORF.at

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