Gegen „Herumwurschteln“
Die Diskussionen in der SPÖ über Inhalte und auch Personen gehen weiter. Lösungen nach der jüngsten Wahlniederlage zeichneten sich in der ORF-Sendung „im Zentrum“ am Sonntagabend nicht ab. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer sieht allerdings den 9. Mai, wenn der SPÖ-Bundesparteivorstand zusammentritt, als Lostag.
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„Ich will nicht, dass sich die SPÖ einmal einrexen kann“, sagte Schickhofer bei der teilweise hitzig geführten Diskussionsrunde. „Herumwurschteln“ oder „Herumeiern“ gehe „überhaupt nicht“. Die SPÖ brauche einen klaren Weg, um bei der nächsten Wahl mindestens 30 Prozent zu erreichen, „damit wir ohne FPÖ und ÖVP auch Mehrheiten haben“. Das seien seine Bedingungen. Es müsse tabulos und über alles geredet werden, das sei das ganz klare Signal der Wähler, sagte Schickhofer.
Dabei müsse auch nachgedacht werden, „mit welchem Team, mit welchem Programm“ man die 30 Prozent erreichen könne. Man könne nicht per Parteipräsidium am Tag nach dem Hofburg-Wahldebakel die „Debatte über Personalfragen beenden, bevor sie geführt worden ist“. Doch „das heißt nicht, es gibt keine Chance für den Werner“, sagte Schickhofer in Richtung von SPÖ-Parteichef Werner Faymann. Dieser müsse aber am 9. Mai vorlegen, wie die nötigen Ziele erreicht werden können. Es müsse ein „Ruck durch die Partei“ gehen.
Cap über Maifeier „traurig“
Josef Cap (SPÖ), der stellvertretende Klubobmann und Mitautor des künftigen sozialdemokratischen Parteiprogramms, sagte, nach den Buhrufen auf dem Wiener Rathausplatz bei den Maifeiern am Sonntag sei er „traurig“. „Ich hab schon oft den 1. Mai am Rathausplatz gesehen, aber der war nie so wie heute.“ Die Protestierer kritisierte er scharf: Er sei für harte Diskussionen zu haben, „aber sich hinzustellen und zu pfeifen und eine Rede zu stören, das ist schlicht undemokratisch“.
In der schwelenden Debatte über das Verhältnis der SPÖ zu den Freiheitlichen sagte Cap, es gehe darum, die blauen Wähler „zurückzugewinnen“, denn: „Ich halte sie nicht für Nazis oder irgendwelche Verwirrte.“ Er halte auch nichts von einer vorgezogenen Wahl. Nun müsse gearbeitet werden, es gebe genug Dinge zu tun. Die Legislaturperiode sollte genützt werden, „sonst sagen die Leute, wir haben die Nase voll, geht einfach alle in Opposition“.
Buhrufer für Niessl „Minderheit“
Auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) ist gegen eine Neuwahl, die Regierung sei für eine Periode gewählt worden und müsse ihre Punkte abarbeiten. Wenn die Positionen und Standpunkte für Österreich gelöst und festgelegt werden können, könne Faymann als SPÖ-Vorsitzender auch weitermachen und beim Parteitag wieder kandidieren. Niessl riet auch einmal mehr zu Mitgliederbefragungen - wenn das auf Bundesebene nicht möglich sei, dann eben herunter bis in die Gemeinden. „Bei uns gibt’s eine ganz klare Mehrheit“, so Niessl.
Die Buhrufer auf dem Rathausplatz seien eine „Minderheit“, so Niessl weiter. Im Übrigen habe es in ganz Österreich „viele Maifeiern gegeben, die anders abgelaufen sind als in Wien“. Der - burgenländische - SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sei in seiner Heimat am Sonntag „überall gefeiert“ worden, „weil er für die Sicherheit zuständig ist“. Auch Niessl ist für Diskussionen in der SPÖ, nicht zuletzt über die Zusammenarbeit mit der FPÖ, die er im Burgenland als Erfolgsmodell sieht.
Herr: Gremien ernst nehmen
SJ-Chefin Julia Herr will vor allem über sozialistische Inhalte wie etwa Arbeit und die Verteilung von Vermögen reden. Sie kritisierte, dass die SPÖ ihre eigenen Entscheidungen auf den verschiedenen Ebenen nicht immer ernst nehme und entsprechend befolge. Man müsse Gremien ernst nehmen, sonst werde sich „kein junger Mensch dort hinsetzen“. Die SPÖ dürfe nicht wie bisher weitermachen, so Herr.
„Undemokratisch ist, wenn ich am Montag Parteivorstand habe und ich am Montag schon in der Zeitung lesen kann, das werden wir denn beschließen“, konterte sie einen Vorwurf Caps und kritisierte die mangelnde Diskurskultur in ihrer Partei. Ein simpler Wechsel des Vorsitzenden bringt aus ihrer Sicht aber nichts: Man müsse erst die Inhalte klären und „dann schauen, welche Person kann die glaubhaft vertreten“. Es gehe nicht nur um die Person Faymann, so Herr, es gehe auch um den Stil.
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