Hohes Tempo bis zum Schluss

Schlafwagenschaffner der Republik ist der Bundespräsident in der Vergangenheit gerne genannt worden. Von solchen Zuschreibungen war im diesjährigen Hofburg-Wahlkampf freilich wenig zu spüren. Das Rennen um das höchste Amt im Staat startete bereits turbulent und hielt das hohe Tempo bis zuletzt durch. Ein Rückblick auf einen durchaus besonderen Wahlkampf.

Allein die Zahl der Kandidaten war außergewöhnlich. Fünf Bewerber und eine Bewerberin nahmen in den vergangenen Wochen Kurs in Richtung Hofburg. Erst einmal in der Geschichte der Zweiten Republik - nämlich 1951 - waren es ebenso viele. Und diesmal gestaltete sich bereits die Ankündigung der Kandidaten als ein eigenes kleines Kammerstück.

Als Erste gab noch vergangenes Jahr Irmgard Griss ihre Kandidatur bekannt. Sie wolle eine „unabhängige Kandidatin für alle sein, die eine neue Politik wollen“, sagte die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. Unterstützt wurde sie von NEOS – auch wenn die Partei keine offizielle Wahlerklärung abgab.

ÖVP überrascht sich selbst

Griss galt manchen Beobachtern auch als Kampfansage an den niederösterreichischen ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll. Er wurde monatelang als Kandidat für die ÖVP gehandelt. Umso größer war die Überraschung, als am 7. Jänner Parteiobmann Reinhold Mitterlehner in der ZIB2 die Absage des niederösterreichischen Landesvaters verkündete. Wer anstelle von Pröll ins Rennen gehen sollte, verriet der ÖVP-Chef zu diesem Zeitpunkt noch nicht - auch wenn er versicherte, den „besten Kandidaten“ bereits gefunden zu haben.

Als diesen präsentierte die ÖVP zwei Tage später dann schließlich Andreas Khol. Wie sehr die Partei wohl vom Rückzieher Prölls überrumpelt worden war, ließ auch Khols Präsentationsvideo erkennen. „Sicherlich kennen Sie das aus Ihrem eigenen Leben: Plötzlich kommt eine Herausforderung auf einen zu, mit der man nicht gerechnet hat“, so der ehemalige Nationalratspräsident und Seniorenvertreter darin.

Da waren es dann vier

Die zwei Tage, in denen die Öffentlichkeit auf einen neuen ÖVP-Kandidaten wartete, nutzte unterdessen Alexander Van der Bellen, um sein Antreten offiziell zu machen. Er gab mittels Videobotschaft seine Kandidatur bekannt. Allerdings ging der ehemalige Grünen-Chef offiziell nicht für seine Partei, sondern als unabhängiger Kandidat ins Rennen. Auch wenn ihn die Grünen – sowohl finanziell als auch mit der Infrastruktur der Partei – unterstützten.

Wenige Tage später wuchs die Zahl der Kandidaten dann auf vier. Bei der Kür Rudolf Hundstorfers als SPÖ-Kandidat hatte sich für die meisten ohnehin nur die Frage des Wann und nicht des Ob gestellt. Der damalige Sozialminister galt als ähnlich fixer Kandidat wie Pröll. Und anders als die ÖVP sorgte die SPÖ für keine Überraschung.

Wenn die Basis anderer Meinung ist

Etwas turbulenter ging es da schon bei der FPÖ zu. Lange Zeit war nicht klar, ob die Partei überhaupt einen eigenen Kandidaten aufstellen würde. Am 26. Jänner sah es schließlich so aus, als ob die ehemalige Bezirksvorsteherin des ersten Bezirks, Ursula Stenzel, das FPÖ-Ticket bekommen würde. Nicht nur zahlreiche Medien berichteten von der Kandidatur. Auch aus den Landesparteien war zu hören, Stenzels Antreten sei fix.

Zwei Tage - und einen kleinen Shitstorm von FPÖ-Anhängern auf Heinz-Christian Straches Facebook-Seite - später sah die Sache allerdings ganz anders aus. Am 28. Jänner präsentierte der Parteichef den dritten Präsidenten des Nationalrats, Norbert Hofer – eine laut Strache „eindeutige und einstimmige Entscheidung“. Vergessen war plötzlich, dass Hofer noch wenige Wochen zuvor erklärt hatte, er sei zu jung für das Amt.

Kampf um die Unterstützungserklärungen

Am 10. Februar folgte dann noch eine weitere - wenngleich auch kleinere Überraschung: 18 Jahre nach seiner ersten Kandidatur ging Richard Lugner erneut ins Rennen um die Hofburg. Laut dem ehemaligen Baumeister war es ein Anruf der Tageszeitung „Österreich“ und das diesem folgende Drängen seiner Ehefrau Cathy, die ihn zum Antreten bewogen. Eine Rolle dürfte aber wohl auch eine von Lugner in Auftrag gegeben Studie des Humaninstituts gespielt haben, die ihm zehn Prozent der Stimmen prognostizierte.

Dass Lugner tatsächlich auf dem Stimmzettel stehen würde, war freilich erst um einiges später klar. Bis zum letztmöglichen Zeitpunkt kämpfte der Einkaufszentrumbesitzer darum, die für eine Kandidatur nötigen 6.000 Stimmen zu sammeln – und griff dafür auch auf unorthodoxe Methoden wie gratis Limousinenfahrten zum Bezirksamt zurück. Am Ende ging es sich mit rund 6.500 Unterstützungserklärungen knapp aus. Andere Bewerber, wie die Millionenshow-Gewinnerin El Awadalla und der EU-Gegner Robert Marschall, mussten sich der Hürde hingegen geschlagen geben.

Spare in der Zeit

Somit waren es letztlich sechs Kandidaten, die in den tatsächlichen Wahlkampf starteten. Ob der hohen Zahl hätte man vielleicht einen teuren Wahlkampf erwarten können. Tatsächlich dürften die Wahlkampfbudgets aber deutlich hinter den Ausgaben der vergangenen Hofburg-Wahlen zurückgeblieben sein. ÖVP und SPÖ dürften mit je rund drei Mio. Euro am tiefsten in die Tasche gegriffen haben. Dahinter folgen FPÖ und das von den Grünen unterstützte Wahlkampfteam Van der Bellens mit jeweils zwei Mio. Euro Budget.

Griss stand laut ihrer Homepage zwei Tage vor der Wahl bei durch Spenden lukrierten 900.000 Euro. Noch weniger Geld gab es für Lugner: Er soll sein Wahlkampfbudget von ursprünglich einer Mio. Euro auf mittlerweile nicht ganz 650.000 Euro gekürzt haben. Bei der Bundespräsidentschaftswahl 2004 hatten sich SPÖ und ÖVP auf eine Deckelung ihrer Wahlkampfbudgets geeinigt. Maximal vier Mio. Euro wollte man damals ausgeben. Das ist deutlich mehr, als irgendeine Partei in diesem Jahr in die Hand nahm. Und damals standen gerade einmal zwei Kandidaten zur Wahl – und nicht wie dieses Mal sechs.

Medien feuerten aus allen Rohren

Den niedrigeren Wahlkampfbudgets stand dafür eine fast schon ausufernde mediale Berichterstattung gegenüber. Ö3 ließ etwa seine Hörer per Telefon Fragen direkt an die Kandidaten richten. In ORF eins fuhr Hanno Settele mit Hofburg-Bewerbern im schwarzen „Wahlfahrt“-Mercedes durch Österreich. Und auch die Privatsender Puls 4 und ATV boten den Kandidaten eine breite mediale Bühne.

Dabei ging es nicht immer nur staatstragend zu. In Puls 4 hieß es für die Kandidaten fremde Hymnen erraten und äthiopische Fleischpalatschinken essen. Auch die ORF-„Wahlfahrt“ nahm die Dinge nicht immer todernst. Griss musste sich etwa selbst als Obst beschreiben, Hundstorfer Schokotaler verkosten und Van der Bellen einen Witz aus dem Ärmel schütteln. Die Witzaufgabe stellte übrigens auch Puls 4 den Kandidaten.

„Politisches Dschungelcamp“ im TV

Nicht bei allen Beobachtern traf das auf Zustimmung. Der Politberater Thomas Hofer hatte zwar in der Vergangenheit Wahlkämpfe als zu langweilig abgetan. Mit dem Wahlprogramm der TV-Sender hatte er dieses Mal aber nur wenig Freude. In einem Kommentar in der Tageszeitung „Der Standard“ kritisierte er die TV-Sendungen als „politisches Dschungelcamp“. Zuvor hatte bereits der „Kurier“ die Frage gestellt, warum sich die Kandidaten im Fernsehen „zum Kasperl“ machen ließen.

Allerdings: Mit ihrer auch auf Unterhaltung ausgelegten Berichterstattung erreichten die Medien womöglich Wähler, die sich bisher kaum für die Hofburg-Wahl interessiert hatten. Ein Großteil der Meinungsforscher geht davon aus, dass die Wahlbeteiligung am Sonntag deutlich höher liegen wird als vor sechs Jahren. Prognosen sprechen von rund 70 Prozent. Zum Vergleich: 2010 gaben gerade einmal 53,6 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Damals galt die Wiederwahl Heinz Fischers allerdings auch als ausgemachte Sache.

Heftige Diskussion über Amtsverständnis

Dass die Hofburg-Wahl in diesem Frühjahr wieder stärker bei den potenziellen Wählern ankam, dürfte aber noch einen weiteren Grund haben. Auch in den gesetzteren TV-Formaten wie etwa den Zweierduellen und der Elefantenrunde im ORF, war die Palette der diskutierten Themen beachtlich.

Wenig überraschend prägte die omnipräsente Flüchtlingsdebatte auch den Hofburg-Wahlkampf. Doch auch Terrorbedrohungen, Wirtschaftsfragen und die Rolle des Bundesheers kamen aufs Tapet. Am dominantesten war aber die Diskussion über das Amtsverständnis des Präsidenten. Was kann und darf ein Präsident tatsächlich - sich in die tagesaktuelle Innenpolitik einmischen, die Regierung entlassen, designierten Ministern oder gar dem Kanzler die Angelobung verwehren? Zumindest in dieser Intensität war das noch in keinem Hofburg-Wahlkampf Thema.

Schwerer Stand für Regierungskandidaten

Die teils hitzig debattierte Frage stand wohl auch in Verbindung mit einem weiteren Novum, das dieses Frühjahr mit sich brachte. Das erste Mal könnte weder ein Kandidat der SPÖ noch der ÖVP in die sich abzeichnende Stichwahl kommen. Beide Kandidaten versuchten zwar durchaus, zu der aktuellen großkoalitionären Regierung Abstand zu gewinnen. So ganz gelang ihnen das aber nicht.

Dazu kam, dass mit Griss und Van der Bellen gleich zwei Kandidaten auch bei den Wählern von SPÖ und ÖVP auf Stimmenfang gingen. Und auch die FPÖ präsentierte Hofer gerade zu Beginn des Wahlkampfs als massentauglichen Kandidaten. Und so könnte diesmal der Fall eintreten, dass die beiden Kandidaten von SPÖ und ÖVP gemeinsam auf weniger Prozent kommen als bisher je ein Kandidat der beiden Parteien alleine.

Mobilisierung mit allen Mitteln

Glaubt man den Umfragen, ist das Rennen um die Stichwahl für Hundstorfer und Khol im Grunde gelaufen. Auch wenn das die beiden Kandidaten und ihre Parteien so nicht gelten lassen wollten. Bis zuletzt wehrten sie sich dagegen, den Umfragen zu viel Bedeutung zuzumessen. Vor allem die ÖVP versuchte bis zum Schluss, die parteieigene Mobilisierungsmaschine mit neuem Brennstoff zu füttern - von rot-weiß-roten Halstüchern und Krawatten im Parlament bis hin zu Social-Media-Telefonaktionen.

Ob Khols Wahlkampfteam damit erfolgreich war, wird sich am späten Sonntagnachmittag zeigen. Um 17.00 Uhr werden die ersten Hochrechnungen über die Schirme laufen. Eine andere Frage ist, ob dann bereits die beiden Kandidaten für die Stichwahl feststehen werden. Die Briefwahlstimmen werden erst einen Tag nach der Wahl in das Ergebnis hineingerechnet.

Da viele Umfragen ein äußerst knappes Rennen zwischen Hofer, Griss und Van der Bellen voraussagen, könnten die postalischen Stimmen tatsächlich wahlentscheidend werden. Spätestens am Montag wird aber auch diese Frage geklärt sein. Für zwei Kandidaten heißt es dann: Das Ende des Wahlkampfs ist der Anfang des Wahlkampfs.

Martin Steinmüller, ORF.at

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