Ukraine: Hrojsman als Regierungschef fix

In der ukrainischen Regierungskrise hat das Parlament Wolodymyr Hrojsman zum Nachfolger von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk gewählt. In der Obersten Rada in Kiew stimmten heute 257 Abgeordnete für den bisherigen Parlamentsvorsitzenden. Mit demselben Votum bestätigten sie Jazenjuks Rücktritt.

Nötig waren mindestens 226 Stimmen. Hrojsman war der einzige Bewerber für die Nachfolge und der Wunschkandidat von Präsident Petro Poroschenko. Jazenjuk hatte am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er einen stockenden Reformprozess, den er nach dem Bruch seiner prowestlichen Koalition nicht mehr in Gang bringen könne.

Auch neues Kabinett bestätigt

Nach der Wahl Hrojsmans bestätigte das Parlament auch dessen Kabinett. Für die Liste mit 22 Ministern und Vizeregierungschefs stimmten in Kiew 239 der nominell 450 Abgeordneten. Neuer Finanzminister wurde Alexander Daniljuk. Außenminister Pawel Klimkin, Verteidigungsminister Stepan Poltorak und Innenminister Arsen Awakow bleiben im Amt.

Der Posten des Gesundheitsministers wurde nicht besetzt. Die als Reformer geltenden Minister ausländischer Herkunft wie Natalja Jaresko (Finanzen) und Aivaras Abromavicius (Wirtschaft) gehören der Regierung nicht mehr an.