Deutsche Debatte über Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge

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Opposition, Arbeitgeber und Gewerkschaften warnen die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vor einer massenhaften Schaffung von Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge. „Ein-Euro-Jobs können nur eine Notlösung sein, solange die Asylverfahren noch so lange dauern“, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Brigitte Pothmer, der „Welt am Sonntag“ aus Berlin.

„Denn je länger das Warten dauert, desto schwieriger wird der Weg in Arbeit und Ausbildung“, so Pothmer. Nahles setze mit dem geplanten massiven Ausbau von arbeitsmarktfernen Ein-Euro-Jobs völlig falsche Prioritäten. Oberstes Ziel müsse es sein, die Verfahren zu beschleunigen und die Flüchtlinge so schnell wie möglich regulär in die Betriebe zu bringen.

„Eine Sackgasse“

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände erklärte laut der Zeitung, Ein-Euro-Jobs könnten zwar eine Übergangslösung sein, im Vordergrund müssten aber Ausbildung und Vermittlung in reguläre Beschäftigung stehen.

Nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds können die Minijobs „allenfalls in der Anfangsphase sinnvoll sein“. Für anerkannte Flüchtlinge im Hartz-IV-System seien sie hingegen eine „Sackgasse“, sagte Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Flüchtlinge brauchten vielmehr „eine schnelle und individuell zugeschnittene Eingliederung“.

Das Kabinett in Berlin hatte am Mittwoch die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2017 beschlossen. Laut denen soll noch in diesem Jahr ein Programm gestartet werden, um Flüchtlingen in Sammelunterkünften Arbeitsgelegenheiten nach dem Vorbild von Ein-Euro-Jobs anzubieten.