HDP-Chef rechnet mit kurdischer Fluchtbewegung in EU
Die geplante Aufhebung der Visumpflicht für Türken könnte laut Einschätzung der prokurdischen türkischen Oppositionspartei HDP eine Bewegung zahlreicher Kurden von der Türkei in die EU zur Folge haben.
„Wenn sich der Krieg in der Türkei ausweitet, kann es zu neuen Flüchtlingsströmen kommen“, sagte HDP-Chef Selahattin Demirtas der dpa in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir. „Nicht nur Kurden, auch Türken könnten nach Europa fliehen.“ Es liege daher im Interesse der EU, Ankara zur Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu drängen. Seit Monaten herrschen durch eine Großoffensive der Türkei gegen die PKK in der Südosttürkei bürgerkriegsähnliche Zustände.
Bisher 350.000 Binnenflüchtlinge
Auch Gareth Jenkins vom Institut für Sicherheits- und Entwicklungspolitik (ISDP) erwartet eine neue Fluchtbewegung in die EU, sollte die Visumpflicht wie geplant Ende Juni aufgehoben werden. „Potenziell könnten 400.000 bis 500.000 türkische Flüchtlinge - vor allem Kurden - Asyl beantragen“, sagte er der dpa. Jenkins geht davon aus, dass angesichts der eskalierenden Gewalt im Kurdenkonflikt viele dieser Asylbewerber Aussicht auf Anerkennung hätten.
Nach Angaben der Regierung vom vergangenen Monat sind mehr als 350.000 Menschen vor der Gewalt in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei geflohen. Jenkins rechnet damit, dass diese Zahl zunehmen wird. Zu den Flüchtlingen hinzu käme eine unbekannte Zahl von Türken, die versuchen würden, in die EU einzureisen. Er glaube daher nicht, dass die Visumpflicht tatsächlich wie geplant aufgehoben werde.
Drei türkische Soldaten getötet
Bei einem Anschlag sind nach Behördenangaben gestern erneut drei Soldaten getötet worden. Die Angreifer brachten vor einem Polizeirevier in Mermer zunächst ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug zur Explosion und eröffneten dann das Feuer auf die Sicherheitskräfte, wie die Behörden mitteilten. Sie machten die PKK für den Angriff verantwortlich, bei dem auch 22 Menschen verletzt wurden.