Rücktritt löste Rochade aus
Das von wirtschaftlichem Abschwung und hoher Arbeitslosigkeit geschüttelte Brasilien kommt nicht zur Ruhe. Inmitten des milliardenschweren Korruptionsskandals bekam das Land den dritten Justizminister in zwei Wochen.
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Zunächst war Jose Eduardo Cardozo zurückgetreten. Er stand unter Druck seiner eigenen Partei, der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei, weil er die ihm unterstellte Bundespolizei bei den Ermittlungen, die sich auch gegen Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva richten, nicht bremste.
Neuer Minister von Rousseff ernannt
Nachfolger Wellington Cesar, Staatsanwalt im Bundesstaat Bahia, wurde aber vom Bundesgerichtshof abgelehnt, da bisherige Mitglieder einer Judikative gemäß Verfassung nicht in dieses Amt wechseln dürften. Nun wurde von Staatspräsidentin Dilma Rousseff der Jurist Eugenio Jose Guilherme de Aragao zum neuen Justizminister ernannt. Er bekam seinen Jus-Doktor 2007 von der Ruhr-Universität Bochum verliehen.
Wenige Monate vor den Olympischen Spielen in Rio (5.-21. August) ist die Stimmung im fünftgrößten Land der Welt aufgeheizt, die Regierung kaum noch handlungsfähig. „Fora Dilma“ - „Dilma raus“, skandierten die Menschen. Ein Anlass ist ein milliardenschwerer Korruptionsskandal. Allein gegen 57 Politiker wird mittlerweile in der Operation „Lava Jato" (Autowäsche) ermittelt. Dabei geht es um jahrelange Schmiergeldzahlungen an Politiker bei Auftragsvergaben des halb staatlichen Ölkonzerns Petrobras an Bauunternehmen, zum Beispiel für den Bau einer Bohrplattform.
Hohe Verschuldung und Inflation
Auch wegen gefallener Rohstoffpreise gibt es einen ökonomische Absturz (2015 minus 3,8 Prozent) und eine hohe Verschuldung, Brasilien droht die tiefste Rezession seit 1930. Es gibt überbordende Bürokratie, und die Bürger ächzen wegen der Inflation über hohe Preise. Die Zahl der Arbeitslosen kletterte auf 9,1 Millionen Arbeitslose. Und dann kam auch noch der Ausbruch der mysteriösen Zika-Epidemie hinzu, der viele Kräfte bindet und die Menschen im Land zusätzlich verunsichert.
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