Ein neues Gesicht
Die Regierungsumbildung durch die noch nicht bestätigte, aber wahrscheinliche SPÖ-Präsidentschaftskandidatur von Sozialminister Rudolf Hundstorfer nimmt Formen an. Schon länger steht laut APA fest, dass Infrastrukturminister Alois Stöger ins Sozialressort wechselt. Nunmehr scheint auch fix, dass seinen Posten Verteidigungsminister Gerald Klug übernimmt. Dessen Nachfolger soll Hans Peter Doskozil werden.
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Der burgenländische Landespolizeidirektor hatte bei der Bewältigung des Flüchtlingsankunft in Nickelsdorf vergangenen Spätsommer medial gute Noten bekommen. Nunmehr dürfte dem als ehrgeizig geltenden ehemaligen Büroleiter von SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl ein Karrieresprung gelingen. Entsprechende Berichte mehrerer Medien („Österreich“, „Kurier“, „Kleine Zeitung“, „Krone“) wurden der APA aus der SPÖ bestätigt.
Niessl wollte die Gerüchte nicht kommentieren und verwies auf das Bundesparteipräsidium am Freitag. Gleichzeitig betonte er jedoch abermals, dass er Doskozil für „sehr politiktauglich“ halte, hieß es aus dem Niessl-Büro auf Anfrage der APA. Doskozil selbst dürfte einem Wechsel in die Politik nicht abgeneigt sein, wie er bereits Ende Dezember dem ORF Burgenland sagte - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.
Klug soll Stöger-Nachfolger werden
Verteidigungsminister Klug, der sein Ressort räumen muss, fällt äußerst weich. Denn er bekommt das mit deutlich mehr Budget ausgestattete Infrastrukturministerium überantwortet, das nach dem Wechsel Stögers ins Sozialministerium frei wird. Dass Klug - langjähriger Funktionär in der Metallergewerkschaft - in der Regierung bleibt, dürfte er den sozialdemokratischen Gewerkschaftern zu verdanken haben, die den Verlust von gleich zwei Ministern aus ihren Reihen nicht akzeptiert hätten. Denn durch die Kandidatur Hundstorfers kommt ihnen ja der ehemalige ÖGB-Präsident aus der Regierung abhanden.
Steßl bleibt Staatssekretärin
Klug galt in der SPÖ eigentlich als umstritten und als Ablösekandidat. Jetzt soll er eine „zweite Chance“ bekommen, hieß es etwa in der „Kleinen Zeitung“. In früheren Spekulationen hatte es geheißen, jemand aus der Gewerkschaft könnte neu in die Regierung kommen. Zudem hatte es geheißen, dass Staatssekretärin Sonja Steßl ins Infrastrukturministerium einziehen soll. Ein kleinen Aufstieg für sie dürfte es dennoch geben: In ihr Staatssekretariat sollen die Digital- und Forschungsagenden übertragen werden.
Sitzung am Freitag
Offiziell bestätigen wollte die Rochade am Mittwoch niemand in der SPÖ. Verwiesen wurde auf die Sitzungen von Präsidium und Vorstand Freitagvormittag bzw. -mittag. Bei diesen wird definitiv der Präsidentschaftskandidat beschlossen - und aller Wahrscheinlichkeit nach auch schon die durch Hundstorfers Antreten notwendige Umbildung der SPÖ-Regierungsmannschaft.
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