Separatisten in Katalonien einigen sich auf Regierung

Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben sich heute in letzter Minute auf die Bildung einer Regierung in der nordspanischen Region geeinigt. Das Bündnis Junts pel Si („Gemeinsam für das Ja“) und die linksradikale Partei CUP seien übereingekommen, „eine Regierung zu bilden und keine Neuwahlen abzuhalten“, hieß es aus Regierungskreisen in Barcelona.

Mas verzichtet auf Kandidatur

Laut Medienberichten ging der konservative Regionalpräsident Artur Mas auf die Forderung der CUP ein, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Er gehört mit seiner Listenverbindung Junts pel Si und der CUP zum Lager der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter. Sie stellen seit der Regionalwahl im September die Mehrheit im Parlament.

Der seit 2010 amtierende Mas war seitdem aber mehrfach mit dem Versuch gescheitert, sich im Amt bestätigen zu lassen, auch weil die CUP den Sparkurs von Mas ablehnt.

Das Regionalparlament hatte Zeit bis Sonntagnacht, eine Lösung zu finden. Ansonsten hätten Neuwahlen organisiert werden müssen. Mit ihrer Mehrheit hatten die Unabhängigkeitsbefürworter im katalanischen Parlament eine Resolution zur Abspaltung von Spanien beschlossen. Das spanische Verfassungsgericht erklärte den Beschluss Anfang Dezember aber für illegal. Die Zentralregierung in Madrid, die eine Abspaltung Kataloniens strikt ablehnt, hatte Klage vor dem Verfassungsgericht eingereicht.