Opt-out bei Euro und Justizzusammenarbeit
Das Königreich Dänemark ist seit 1973 Mitglied der EU, doch von Anfang an hat es auch Vorbehalte gegeben. Angesichts größerer und einflussreicherer EU-Länder wie Frankreich und Deutschland sorgen sich viele Dänen um den Erhalt der nationalen Identität. Daher lehnten sie den Euro bei einer Volksabstimmung 2000 mit knapper Mehrheit ab.
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Auch beim ersten Referendum über den Maastrichter Vertrag hatten die Dänen im Juni 1992 mit Nein votiert. Erst nach der Vereinbarung weitgehender Ausnahmeregeln stimmten sie zu. So beteiligt sich Dänemark nicht voll an der Zusammenarbeit bei der Währungs-, Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik.
Am Donnerstag stimmten die Dänen nach der Ablehnung des Euro vor 15 Jahren erstmals wieder über den Grad ihrer EU-Integration ab. Das Referendum brachte eine deutliche Mehrheit gegen eine engere Zusammenarbeit mit den Polizei- und Justizbehörden der EU. Das Ergebnis richtete sich gegen eine Abschaffung der Sonderregeln im Rechtsbereich und gefährdete die Europol-Mitgliedschaft Dänemarks.
Färöer und Grönland
Ein weiterer zwischen Brüssel und Kopenhagen vereinbarter Rechtsvorbehalt betrifft die Färöer und Grönland: Beide gehören zwar politisch zu Dänemark, sind aber weitgehend unabhängig. Grönland verließ die Europäische Gemeinschaft 1985, die Färöer gehörten der EU nie an.
„Unbeständige Nation“
„Fragt man speziell nach der Haltung der Bevölkerung zur EU, ist da die ganze Zeit eine überwiegende Zustimmung zum gemeinsamen europäischen Projekt als solches; aber jedes Mal, wenn sich die Möglichkeit bietet, fühlt die dänische Bevölkerung trotzdem eine Art Gegendrang klarzustellen, dass die EU trotzdem nicht zu viel Schwung bekommen soll, zu viel zu bestimmen“, schrieb die rechtsliberale dänische Tageszeitung „Jyllands-Posten“ zum EU-Referendum am Donnerstag.
„Aus einem europäischen Blickwinkel gesehen ist Dänemark wieder einmal in Gefahr, sich als unbeständige Nation zu präsentieren, die lieber draußen vor der Tür stehen und bockig sein will, als mit an den Tisch zu kommen, Mitverantwortung zu übernehmen und Einfluss auf die großen Entscheidungen zu nehmen, denen wir in jedem Fall unterstellt werden.“
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