Schwergewichte im Ring erwartet
Wenig Wahl haben die Österreicher 2016 - dafür aber die bedeutendste neben der zum Nationalrat: Die Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer läuft am 8. Juli aus, voraussichtlich am 24. April wird das nächste Staatsoberhaupt gekürt bzw. in der Stichwahl vier Wochen später, wenn da kein Kandidat über 50 Prozent kommt.
Fischer muss die Hofburg nach zwölf Jahren verlassen, er darf kein drittes Mal antreten. Ins Amt kam er 2004 mit 52,41 Prozent gegen ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner. Bei der Wiederwahl 2010 blieb er mit 79,33 Prozent nur ganz knapp unter dem Rekord, den seit 1980 Rudolf Kirchschläger mit 79,87 Prozent hält. Die ÖVP hatte 2010 auf einen Gegenkandidaten verzichtet, die FPÖ hatte Barbara Rosenkranz ins Rennen geschickt.
Griss als Kandidatin fix
Schon im Jänner sollte sich entscheiden, wer aller zur Wahl antritt. Irmgard Griss ist als Kandidatin bereits fix: Die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH), gab schon vor Weihnachten bekannt, als „Unabhängige“ anzutreten. Bei NEOS und der FPÖ trat sie zu Hearings an, beide Parteien ließen vorerst eine Unterstützung offen. Ganz friktionsfrei verlief ihr Weg bisher nicht: Vor allem die Vernichtung der Gesprächsprotokolle für ihren Bericht zum Hypo-Skandal sorgte für schiefe Optik.
Hundstorfer und die Lücke im SPÖ-Regierungsteam
SPÖ, ÖVP und Grüne kürten zwar ihre Kandidaten noch nicht, sie sind dennoch absehbar. Für die SPÖ ist Sozialminister Rudolf Hundstorfer der logische Vertreter, Bundeskanzler Werner Faymann nannte ihn bereits einen „hervorragenden Kandidaten“ - im Konjunktiv, versteht sich. Allerdings wäre dann eine Regierungsumbildung nötig. Fraglich ist, wer ihn im Sozialministerium vertreten kann.
Verkehrsminister Alois Stöger wird da genannt. Allerdings ist der solide Sachpolitiker weit weniger öffentlichkeitswirksam als Hundstorfer, zudem könnte er auch nach Oberösterreich wechseln. Möglicherweise will die SPÖ auch jemanden aus der Gewerkschaft wieder ins Regierungsteam holen. Die Sozialdemokraten stehen jedenfalls vor einer heiklen strategischen Frage: Wie können sie das Schwergewicht Hundstorfer in der Regierung kompensieren? Noch dazu, wenn seine Chancen auf einen Hofburg-Einzug zwar gut, aber alles andere als sicher sind. Es ist also kein Wunder, dass in der SPÖ auch andere Kandidatennamen kursieren, etwa Ex-Kanzler Franz Vranitzky.
Wohl doch Pröll für die ÖVP
Es wird jedenfalls harte Konkurrenz geben. Für die ÖVP wird wohl doch der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ins Rennen gehen. Der hatte sich in der Vergangenheit geziert, dann sogar eine Kandidatur ausgeschlossen, zuletzt aber in einigen Zeitungsinterviews doch seine Bereitschaft angedeutet. Tritt er an, ist der Landeshauptmannposten vakant, den Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) übernehmen könnte.
Damit würde der Ministersessel frei, auf den wohl die niederösterreichische ÖVP wieder Anspruch erheben würde. Andere ÖVP-Kandidaten sind eher unwahrscheinlich: EU-Parlamentarier Otmar Karas wurde ebenso genannt wie Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Kurzfristig war auch der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer im Spiel.
Bei den Grünen kann es nur einen geben
Das Antreten von Ex-Grünen-Parteichef Alexander Van der Bellen gilt praktisch als fix. Es fehlt nur die offizielle Bestätigung. Auf die etlichen Nachfragen reagierten Van der Bellen selbst sowie sämtliche Grüne von Parteichefin Eva Glawischnig abwärts bisher nur mit einem Lächeln. Einige Medien werteten es auch als Indiz für das Antreten, dass Van der Bellen vor Kurzem seine Lebensgefährtin geheiratet hat. Van der Bellen gilt als Kandidat, der weit über die Grenzen der klassischen grünen Klientel Stimmen sammeln kann - das sollte auch SPÖ und ÖVP Kopfzerbrechen bereiten.
FPÖ eher auf verlorenem Posten
Bei der FPÖ kursieren einige Namen: Als möglicher FPÖ-Kandidat wird regelmäßig Rechnungshof-Präsident Josef Moser genannt. In der Vergangenheit wurde der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer mehrmals genannt, Hofer selbst lehnt eine Kandidatur ab. Er sei noch zu jung. Mit ihrem Wechsel zur FPÖ im Zuge der Wien-Wahl wurde auch über höhere Weihen für Ursula Stenzel spekuliert.
Schließlich wird gemutmaßt, Parteichef Heinz-Christian Strache selbst könnte in den Ring steigen. Weniger, um tatsächlich das Amt innehaben zu wollen, als vielmehr durch den Wahlkampf mediale Dauerpräsenz zu generieren. Im Vergleich zu den vergangenen Landtags- und Nationalratswahlen scheint die FPÖ bei der Hofburg eher chancenlos zu sein. Ob das Team Stronach (TS) und NEOS eigene Kandidaten aufstellen, ist noch unklar, ebenso ob noch andere Unabhängige kandidieren wollen.
Die Liste potenzieller Kandidaten könnte durchaus bunt werden: Während Adrien Jean-Pierre Luxemburg-Wellenstein über seinen in Eigenregie erstellten „Präsidentenblog“ bereits am 8. Dezember bekanntgab, „als normaler Staatsbürger“ für das höchste Amt im Land kandidieren zu wollen, deutete laut Medienberichten zuletzt etwa auch der Wiener Unternehmer Richard Lugner an, nach 1998 erneut über eine Kandidatur nachzudenken.
Jede Menge Rochadengerüchte
Für die Koalition heißt die Hofburg-Wahl unterdessen, dass wohl schon früh im Jahr eine größere Regierungsumbildung ansteht. Bisher nutzten das SPÖ und ÖVP zumeist, um die Ministerämter und auch Ressortverteilungen ordentlich durchzumischen. Auch jetzt gibt es jede Menge Spekulationen. Bei der SPÖ gilt Beamtenstaatssekretärin Sonja Steßl als Kandidatin für höhere Weihen. Als Ablösekandidat wird Verteidigungsminister Gerald Klug genannt.
„Der Standard“ berichtete, der burgenländische Polizeichef Hans Peter Doskozil hätte gute Chancen auf den Posten. Auf ÖVP-Seite soll Umweltminister Andrä Rupprechter zur Disposition stehen. Im Gespräch sind laut „Standard“ die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger und Klaudia Tanner, Bauernbund-Direktorin in Niederösterreich. Und als Verschubmasse gilt das Familienministerium, das bei solchen Regierungsumbildungen schon mehrmals wieder eingestampft wurde. Möglicherweise muss Ministerin Sophie Karmasin auch Platz machen, wenn es gilt, unterrepräsentierte ÖVP-Bünde oder -Bundesländer zu befrieden.
Neustart für Koalition?
Im Idealfall könnten sie daraus einen Neustart für die zuletzt recht verkorkste Beziehung machen. Immerhin müssten sie ohne Landtags- und Nationalratswahlen nicht auf die ernüchternden Umfragen schielen und könnten, wie immer versprochen, fokussierte Sachpolitik leisten statt sich in Hickhack zu ergehen.
Nur: Was es psychologisch heißt, wenn der eigene Kandidat nicht den Sprung in die Hofburg schafft und damit ein politisches Schwergewicht quasi für nichts geopfert wurde, ist völlig offen. Auch das könnte wieder für dicke Luft sorgen.
Gemeinderatswahl in Tirol und St. Pölten
Ein bisschen gewählt wird heuer auch noch abseits von der Hofburg. In 278 Tiroler Gemeinden werden am 28. Februar die Gemeinderäte und die Bürgermeister gewählt. Innsbruck wählt traditionell zu einem anderen Zeitpunkt, nämlich erst 2018. Und voraussichtlich im Juli wird der Gemeinderat in der niederösterreichischen Hauptstadt St. Pölten gekürt. Eine Direktwahl des Bürgermeisters gibt es nicht.
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