Auf Genf I und Genf II folgt Wien
Wien wird Schauplatz eines hochrangigen Treffens zur Syrien-Krise. Wie das Außenministerium in Moskau am Mittwoch bekanntgab, wollen US-Außenminister John Kerry und Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag mit ihren türkischen und saudi-arabischen Amtskollegen über eine Lösungen des seit 2011 andauernden Syrien-Krieges beraten.
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Über die Vorbereitungen des Treffens habe Lawrow den Angaben zufolge bereits am Mittwoch mit Kerry gesprochen. Das Telefonat kam laut dem russischen Außenministerium auf Initiative der USA zustande. Lawrow habe vorgeschlagen, am selben Tag in Wien ein Treffen des Nahost-Quartetts aus USA, UNO, EU und Russland abzuhalten. Die Notwendigkeit eines solchen Treffens ergebe sich aus den „äußerst gespannten Beziehungen“ zwischen Israel und den Palästinensern, insbesondere in Jerusalem.
Medienberichte bestätigt
Auf der Suche nach Lösungen im Syrien-Konflikt kam es bereits Ende 2012 und Ende Jänner 2014 zu ähnlichen Spitzentreffen in Genf. Wie bei Genf I und Genf II dürften sich auch diesmal die Geister am Schicksal von Syriens Langzeitmachthaber Baschar al-Assad scheiden. Assad kann auf die Unterstützung Moskaus setzen. Mehr als deutlich wurde das erst am Dienstag bei Assads überraschendem Besuch in Moskau. Die USA sind für einen Regimewechsel und unterstützen moderate Rebellen im Bürgerkrieg.
Das Wiener Spitzentreffen wurde bereits im Vorfeld von Medien kolportiert. Angesprochen auf einen Bericht der „Presse“ verwies der Sprecher des Außenministeriums, Martin Weiss, am Dienstag auf das Angebot von Minister Sebastian Kurz (ÖVP), wonach Wien für die Abhaltung einer Syrien-Konferenz zur Verfügung stehe. Kurz zeigte sich zuletzt immer wieder bemüht, internationale Verhandlungen nach Wien zu holen. Im Wiener Palais Coburg wurde erst im Juli dieses Jahres ein Durchbruch bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm erzielt.
Kerry will Optionen für politischen Wechsel erörtern
Kerry deutete bereits am Montag in Madrid baldige Syrien-Gespräche mit seinen Amtskollegen aus Russland, der Türkei, Saudi-Arabien und Jordanien an. Bei den Gesprächen sollten Optionen erörtert werden, die zu einem politischen Wechsel in Syrien führen könnten. Bereits am Donnerstag soll der türkische Außenminister Feridun Sinirlioglu nach Wien kommen. Bekannt war bisher unter anderem ein Besuch bei Bundespräsident Heinz Fischer. Laut „Presse“ deutete er allerdings eine Verlängerung seines Wien-Aufenthaltes an, sollte die Wiener Syrien-Konferenz am Freitag zustande kommen.
Assad zu „Arbeitsbesuch“ in Moskau
Assad hatte sich am Dienstagabend überraschend zu einem „Arbeitsbesuch“ in Moskau aufgehalten. Dabei dankte er Russlands Präsident Wladimir Putin für den russischen Militäreinsatz in Syrien. Putin rief zu einem politischen Prozess zur Beendigung des Krieges auf, der alle politischen Kräfte sowie ethnische und religiöse Gruppen einbeziehen solle. Auch Assad bekräftigte laut Kreml-Angaben die Notwendigkeit „weiterer politischer Schritte“.
Die USA zeigten sich mit der Einladung Assads durch Moskau wenig begeistert. Assad habe Chemiewaffen gegen das eigene Volk eingesetzt, sagte Regierungssprecher Eric Schultz am Mittwoch an Bord der Präsidentenmaschine. Dennoch sei dem Machthaber der rote Teppich ausgerollt worden. Das stehe im Widerspruch zum erklärten Ziel Russlands, für einen politischen Übergang in Syrien zu sorgen.
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