Betroffene müssen verständigt werden
Nach der am Donnerstag verkündeten Rückrufaktion für 2,4 Millionen Autos infolge des VW-Abgasskandals in Deutschland ruft nun Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) auch in Österreich VW-Dieselfahrzeuge in die Werkstätten zurück. Betroffen seien rund 363.000 Fahrzeuge, so das Verkehrsministerium mit Verweis auf Zahlen von VW-Importeur Porsche Austria.
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Auslöser ist eine Anordnung des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA), das laut österreichischem Verkehrsministerium (BMVIT) für einen Rückruf europaweit zuständig ist. Die Rückrufaktion startet 2016, analog zu Deutschland, so das BMVIT. „Unsere rechtliche Prüfung hat ergeben, dass die Anordnung des KBA auch für jene Autos gilt, die in Österreich unterwegs sind.“ Das heißt konkret: Auch in Österreich müssen Inhaber der betroffenen Autos in die Werkstätte fahren. Für die Autofahrer soll kein Nachteil entstehen.
Rückrufaktion muss lückenlos erfolgen
Die Rückrufaktion müsse zu 100 Prozent erfüllt werden, hieß es. Das BMVIT prüft derzeit das rechtliche Vorgehen, um die Überprüfung der Aktion sicherzustellen. „Es ist an Porsche Österreich (als Importeur, Anm.), die Autofahrerinnen und Autofahrer zu informieren“, so Ministeriumssprecherin Andrea Heigl am Donnerstag zur APA. Auf Minister-, Beamten- und Unternehmensebene werde derzeit das weitere Vorgehen abgeklärt.
Die „Salzburger Nachrichten“ („SN“, Donnerstag-Ausgabe) berichteten, dass die Diskrepanz zwischen den Herstellerangaben und der Realität den österreichischen Behörden seit Langem bekannt war. Weil die Stickoxidwerte in Österreich stiegen und ein EU-Mahnverfahren drohte, schrieb die Republik nach Brüssel, dass die hohen Werte dem Land nicht angelastet werden dürften. Begründung: „Messungen zeigen, dass die realen Emissionswerte die Emissionen im gesetzlich vorgeschriebenen Prüfzylus um den Faktor drei (Euro IV) bis fünf (Euro V) übersteigen.“
Zunächst in Deutschland angeordnet
Nur wenige Stunden vor Bekanntwerden des Rückrufs in Österreich verordnete das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) VW in Deutschland den Rückruf von 2,4 Millionen Fahrzeugen. „Wir ordnen den Rückruf an“, sagte ein Sprecher der Flensburger Behörde am Donnerstag. Die von VW vorgeschlagene freiwillige Reparatur lehne die Zulassungsbehörde ab, wie ein Sprecher des Verkehrsministeriums bestätigte.
Das KBA hält die Software in den betroffenen Dieselfahrzeugen des VW-Konzerns für illegal. Die Behörde vertrete die Auffassung, dass es sich um eine „unzulässige Abschalteinrichtung handelt“, sagte der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag in Berlin.
VW muss bald neue Software vorstellen
In Konsequenz dessen muss der VW-Konzern dem KBA bis Ende Oktober eine erste nachgebesserte Software für die betroffenen Dieselautos vorstellen. „Wir wollen, dass alle Fahrzeuge von der unzulässigen Abschaltvorrichtung befreit und in einen vorschriftsmäßigen Zustand versetzt werden - in jeder Hinsicht“, sagte KBA-Sprecher Stephan Immen.
Bis spätestens Ende dieses Monats soll der Autohersteller die geplanten neuen Programme für die 2,0-Liter-TDI-Modelle vorstellen. Bis Ende November müssen dann Lösungen für die Dieselfahrzeuge mit 1,6 und 1,2 Liter Hubraum folgen. Betroffen sind vor allem Autos der Kernmarke mit dem VW-Logo, aber auch die VW-Schwestern Audi, Seat, Skoda und einige leichte VW-Nutzfahrzeuge zählen zum Kreis der Marken im Rückruf. Das KBA rechnet damit, dass sich die Nachbesserungen selbst weit in das Jahr 2016 ziehen werden.
Für die 1,6-Liter-Aggregate stehe die abschließende Lösung vermutlich erst im September 2016 zur Verfügung, sagte Immen. „Von daher kann es sich etwas hinziehen. Bei einem Rückruf in dieser Größenordnung - 2,4 Millionen Fahrzeuge - ist es auch eine logistische Herausforderung." Es habe deshalb wenig Sinn, mehr als zwei Millionen Anschreiben sofort an die Halter zu verschicken und alle Wagen in die Werkstätten zu bestellen.
Dobrindt: Rückruf startet 2016
Der deutsche Verkehrsminister kündigte an, dass die Rückrufe in Deutschland Anfang 2016 starten sollen. Je nach Motortyp könnten die Fahrzeuge aber auch erst ab September des nächsten Jahres zurückgerufen werden. Die Rückrufaktion sei für jeden Halter in Deutschland verpflichtend, betonte Dobrindt. Für konkretere Aussagen zum Zeitplan sei es noch zu früh, da viele technische Details der Nachbesserung in den Werkstätten noch zu klären seien.
Laut Dobrindt ist bei VW-Dieselfahrzeugen mit 1,6-Liter-Motoren nach derzeitigem Stand ein größerer Eingriff nötig. Die Aktualisierung der Software reiche nicht aus. Anders sei das bei Fahrzeugen mit Zweilitermotoren. Hier reiche das Software-Update aus.
VW legte im Oktober Plan vor
VW hatte dem KBA Anfang Oktober einen Plan dazu vorgelegt, die mit der Betrugssoftware ausgestatteten Fahrzeuge in Deutschland in Ordnung zu bringen. VW hatte zugegeben, in den USA Dieselemissionswerte mit einer Software manipuliert zu haben. Weltweit sind bis zu elf Millionen Fahrzeuge mit diesem Computerprogramm unterwegs - acht Millionen davon in ganz Europa. Ob und wie weit es auch in anderen Ländern unerlaubt eingreift, wird noch untersucht.
Dobrindt sagte zudem, dass in Deutschland 2,4 Millionen Fahrzeuge betroffen sind. Ursprünglich war in Deutschland von 2,8 Millionen Fahrzeugen die Rede gewesen - diese Zahl ergab sich aus den ursprünglichen Zulassungen. Allerdings seien inzwischen rund 400.000 nicht mehr in Deutschland unterwegs.
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