UNO: Tausenden Bauten im Westjordanland droht Abriss
Tausende Gebäude palästinensischer Einwohner im besetzten Westjordanland sind nach Angaben der Vereinten Nationen (UNO) vom Abriss bedroht. Israel habe zwischen 1988 und 2014 in der allein unter seiner Kontrolle stehenden Zone in 14.000 Fällen die Zerstörung von Gebäuden und Komplexen angeordnet. Davon seien 11.000 Anordnungen noch in der Schwebe, hieß es heute in einem Bericht des UNO-Büros für die Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA).
Vor zwei Wochen hatten 31 internationale Organisationen, darunter Oxfam und Amnesty International, eine „Welle“ von Hauszerstörungen im Westjordanland beklagt. Allein in einer August-Woche seien 63 Bauten zerstört worden, 132 Palästinenser seien obdachlos geworden. Aber auch die reine Bedrohung mit Abrissverfügungen lähme das Gemeindeleben der Palästinenser im sogenannten C-Gebiet - der unter alleiniger israelischer militärischer und ziviler Kontrolle stehenden Zone -, mahnte OCHA.
Die dem Verteidigungsministerium unterstellte israelische Zivilverwaltung für die besetzten Gebiete (COGAT) erklärte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP außerstande, die Zahlen der UNO zu verifizieren. Sie betonte allerdings, dass jeder Neubau oder Erweiterungsbau einer Genehmigung bedürfe, deren Fehlen die Abrissverfügungen erkläre. In den von Palästinensern bewohnten Gebieten der C-Zone sind solche Baugenehmigungen allerdings so gut wie nie zu erhalten: Voraussetzung ist ein Flächennutzungsplan, der in den meisten Fällen nicht vorliegt.
Israel baut an Grenze zu Jordanien neuen Sicherheitszaun
Israel begann indessen an der Grenze zu Jordanien mit dem Bau eines neuen Sperrzauns. Dieser soll, so Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Extremisten, Schmuggler und Flüchtlinge abhalten. Es müsse sichergestellt werden, dass Israel die Kontrolle über seine Grenzen behalte. Jordanien ist das einzige Land, zu dem Israel seine Landgrenze noch nicht aufwendig sicherte.
Der Zaun soll im Endstadium vom Roten Meer im Süden bis zu dem bereits bestehenden Sicherheitszaun auf den Golan-Höhen im Norden reichen. Netanjahu zufolge kostet der erste Abschnitt 71 Millionen US-Dollar und soll in über einem Jahr fertiggestellt sein. Die Anlage soll Timna schützen, einen neuen internationalen Flughafen, der nördlich der Stadt Eilat am Roten Meer gebaut wird.