Bundespräsident Fischer reist in den Iran

Bundespräsident Heinz Fischer wird am Montag als erstes Staatsoberhaupt eines EU-Landes seit 2004 die Islamische Republik Iran besuchen. Voraussetzung für die mehrmals verschobene Reise war der Abschluss des Atomabkommens zwischen der internationalen Staatengemeinschaft und Teheran.

Bereits Fischers Vorgänger Thomas Klestil und Kurt Waldheim hatten sich in Sachen Iran als „Eisbrecher“ betätigt. 1991 besuchte Waldheim als erstes westliches Staatsoberhaupt seit der islamischen Revolution 1979 den Iran. Nach dem EU-Beitritt Österreichs (1995) reiste Klestil im September 1999 als erster Präsident eines EU-Landes zu einem Arbeitsbesuch in die Islamische Republik. Im Jänner 2004 kam er dann zu einem Staatsbesuch nach Teheran.

Besuchsdiplomatie im Kreuzfeuer der Kritik

Der als gemäßigt geltende frühere iranische Präsident Mohammed Chatami besuchte mehrmals Österreich. Als iranischer Präsident traf er im März 2002 und im April 2005 in Wien mit den Bundespräsidenten Klestil und Fischer zusammen.

Gegenüber Fischer betonte Chatami damals, dass sein Land Atomtechnologie nur zu friedlichen Zwecken nutzen wolle. Im November 2005 nahm er - bereits als ehemaliger Präsident - an einer hochrangig besetzten Islamkonferenz in Wien teil.

Die rege Besuchsdiplomatie zwischen dem Iran und Österreich wurde nicht überall begrüßt. Nicht zuletzt wegen der Menschenrechtslage im Iran gab es von verschiedener Seite Kritik. Auch unter dem als Reformer angetretenen Chatami gab es keine wesentliche Verbesserung, auch das geheime Atomprogramm wurde fortgeführt, bis es 2002 von der Exilopposition aufgedeckt wurde.