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„Friedensprozess auf Eis“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zeigt sich im eskalierenden Konflikt mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nicht kompromissbereit. „Ich sage das klar und deutlich, diese Operationen werden fortgesetzt“, sagte Erdogan am Mittwoch in Ankara nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

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Wer glaube, er könne mit Terrorismus „die unteilbare Integrität unseres Landes“ untergraben, werde die entsprechende Antwort erhalten, betonte Erdogan. Auch am Mittwoch gab es wieder neue Gewalt in der Türkei.

Bei einem Angriff der PKK auf einen Armeestützpunkt in der Südosttürkei wurden Sicherheitskreisen zufolge ein Soldat und zwei Kämpfer der PKK getötet. Mindestens vier weitere Soldaten und ein Zivilangestellter seien verletzt worden, hieß es am Mittwoch. Demnach kam es zu einem Gefecht, nachdem die Extremisten eine Panzerfaust abgefeuert hatten.

Waffen „begraben und einbetonieren“

Am Dienstag hatte die Luftwaffe Stellungen der PKK in der Südosttürkei angegriffen, nachdem es am Tag zuvor zu einer Anschlagsserie in Istanbul und in der Südosttürkei gekommen war. Seit vergangenem Monat bombardiert die Luftwaffe außerdem immer wieder PKK-Stellungen im Nordirak.

Erdogan sagte am Mittwoch weiter, die Terroristen müssten entweder das Land verlassen oder ihre Waffen „begraben und einbetonieren“. Der Friedensprozess mit der PKK liege auf Eis. Am Dienstagabend hatte Erdogan gesagt, der Kampf werde fortgesetzt, „bis innerhalb unserer Grenzen kein einziger Terrorist übrig bleibt“.

Anschlag auf Kurden als Auslöser

Auslöser für die Eskaltion des Konflikts war ein Bombenanschlag am 20. Juli in der mehrheitlich von Kurden bewohnten, südtürkischen Stadt Suruc. Die türkische Regierung machte dafür die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verantwortlich. Die Kurden warfen Ankara aber vor, zu wenig für den Schutz der kurdischen Minderheit unternommen zu haben.

Zwei Tage nach dem Anschlag töteten PKK-Kämpfer zwei Polizisten, denen sie Kollaboration mit dem IS vorwarfen. In der Folge kündigte die Regierung den Waffenstillstand mit der PKK auf und begann damit, die PKK großflächig anzugreifen. Die türkische Luftwaffe flog seither Dutzende Angriffe auf Stellungen der PKK, die wiederum einen Anschlag nach dem nächsten auf Sicherheitskräfte verübt. Eine Entspannung ist zurzeit nicht in Sicht.

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