Themenüberblick

Konflikt in vielen Runden

Jahrelang hat der Westen dem Iran vorgeworfen, unter dem Deckmantel eines zivilen Programms heimlich Kernwaffen zu entwickeln. Teheran bestritt das vehement. Nach dem Amtsantritt des Präsidenten Hassan Rouhani 2013 kam Bewegung in die Anstrengungen, den jahrelangen Konflikt beizulegen.

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2002: Die iranische Exilopposition „Volksmudschaheddin“ deckt die Existenz der Urananreicherungsanlage Natans und Arbeiten am Bau eines Schwerwasserreaktors zur Plutoniumerzeugung in Arak auf. Spekulationen über ein geheimes Atomprogramm des Iran beginnen.

Oktober 2003: Einigungsschritt zwischen der EU und Teheran: Der Iran akzeptiert die Anwendung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag (NPT). Dieses erlaubt der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) unangemeldete Inspektionen.

November 2004: Der Iran setzt unter Präsident Mohammed Chatami die Urananreicherung kurzfristig aus.

August 2005: Der Hardliner Mahmud Ahmadinedschad wird neuer Staatspräsident und beginnt eine „No-fear-Politik“. Die Atomanlage Isfahan, die teilweise abgeschaltet war, geht wieder voll in Betrieb.

2006: Die IAEO übergibt den Atomstreit an den UNO-Sicherheitsrat. Der Iran nimmt die Urananreicherung wieder auf. Die UNO verhängt erste Sanktionen. Bis 2012 folgen drei weitere UNO-Resolutionen. In der Folge versucht die internationale Staatengemeinschaft, durch Verhandlungen als 5+1-Gruppe (die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) sowie durch Sanktionen den Iran von der Entwicklung von Nuklearwaffen abzuhalten.

7. Februar 2010: Teheran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran auf 20 Prozent gebracht, sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern, und erklärt sich zur Atommacht.

22. Jänner 2011: In Istanbul werden die Gespräche zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe auf unbestimmt Zeit vertagt.

2012: Die EU beschließt ein Öl- und Gasembargo gegen Teheran; die iranischen Ölexporte schrumpfen um ein Drittel. US-Präsident Barack Obama lässt Eigentum und Vermögenswerte des Iran in den USA blockieren; die iranischen Großbanken werden sanktioniert. Israel droht mehrmals mit einem Militärschlag gegen den Iran. Neue IAEO-Resolution gegen den Iran: Forderung nach Zugang zur Anlage in Parchin.

2013: Nach mehreren Monaten Unterbrechung werden Verhandlungen in Almaty ohne Ergebnis fortgesetzt. In seiner ersten UNO-Rede versichert der iranische Präsident Rouhani, er sei zu „fristgebundenen und ergebnisorientierten Atomverhandlungen“ bereit. US-Präsident Obama telefoniert mit Rouhani. Das ist der erste direkte Kontakt auf dieser Ebene zwischen beiden Ländern seit 1979.

20. November: Interimsabkommen in Genf: Der Iran muss sein Atomprogramm zunächst für sechs Monate auf Eis legen. Dafür sollen Sanktionen gelockert werden.

20. Jänner 2014: Der Interimsdeal tritt in Kraft. Die EU-Außenminister beschließen Sanktionslockerungen. Die IAEO bestätigt zuvor, dass Teheran seinen Teil der Interimsvereinbarung vom November einhält.

Februar bis Juli 2014: Sechs Verhandlungsrunden in Wien. Bei der UNO-Vollversammlung gibt es neue Verhandlungen. Treffen in Maskat und Wien folgen. Im November wird die Deadline für ein politisches Rahmenabkommen bis 31. März 2015 verlängert; bis Juli 2015 soll es eine endgültige Lösung geben.

März 2015: Verhandlungen in Lausanne. Beteiligte sprechen von „substanziellen Fortschritten, aber auch noch von Differenzen“. Nach der Deadline vom 31. März für ein politisches Rahmenabkommen wird noch bis 2. April verhandelt und eine Einigung in den Eckpunkten erzielt.

30. Juni 2015: Die gesetzte Frist verstreicht ohne Ergebnis. Sie wird bis 7. Juli ausgedehnt.

7. Juli 2015: Die Frist wird erneut verlängert. Hauptproblem ist die Frage der Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen und des Waffenembargos gegen die Islamische Republik.

14. Juli 2015: Die Verhandler erreichen eine historische Einigung.

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