Hoffnung auf Lösung langjähriger Konflikte
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht für alle Länder des westlichen Balkans eine EU-Beitrittsperspektive. „Bei allen Schwierigkeiten, die wir noch haben, gibt es Fortschritte“, sagte Merkel im Vorfeld ihrer Reise nach Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina in Berlin.
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Nur durch die Beitrittsperspektive ließen sich auch die Konflikte zwischen den Ländern lösen, so Merkel. Im Rahmen ihrer viertägigen Reise traf die deutsche Regierungschefin mit Spitzenpolitikern aus den Balkanstaaten zusammen.
Bosnien will Antrag bis 2017 stellen
Bosnien will nach Angaben der Regierung in Sarajevo spätestens Anfang 2017 einen Antrag auf einen EU-Beitritt stellen. Bis dahin sollen alle Aufgaben aus dem EU-Assoziierungsabkommen umgesetzt sein, sagte der Vorsitzende des Präsidentenrates in Sarajevo, Mladen Ivanic, am Donnerstag bei einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin.
APA/EPA/VAldrin Xhemaj
Angela Merkel mit Mladen Ivanic, Vorsitzender des Präsidentenrates in Bosnien-Herzegowina, in Sarajevo
„Ich bin fest überzeugt, dass wir das schaffen können. Eine andere Chance haben wir nicht“, so Ivanic. Auf die Frage, ob das Land nicht hinter andere Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan zurückfalle, antwortete er: „Ich sehe uns nicht isoliert in der Region.“ Merkel sagte der Regierung die Unterstützung Deutschlands und der EU zu.
Kosovo-Konflikt als Hemmschuh für Serbien
Serbien ist bereits EU-Beitrittskandidat, seine ehemalige Provinz Kosovo bemüht sich um ein Assoziierungsabkommen. Beide Länder sind jedoch tief zerstritten. Erst vor Kurzem waren in Brüssel neue, von der EU vermittelte Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts gescheitert.
Merkel wies vergangenen Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft darauf hin, dass mit Kroatien und Slowenien bereits zwei Länder des ehemaligen Jugoslawiens Mitglieder der EU sind. „Das läuft recht erfolgreich.“ Mit Serbien stehe man noch am Anfang.
Die weitere Entwicklung machte die Kanzlerin erneut auch von Fortschritten im Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo abhängig: „Wir koppeln auch Maßnahmen im Blick auf Kosovo daran, dass beide Seiten sich wirklich bemühen voranzukommen“, so Merkel in Belgrad. Die Serben selbst befürworten allerdings mit großer Mehrheit einen „Bund mit Russland“. Über 61 Prozent stimmten bei einer von der Zeitung „Politika“ veröffentlichten repräsentativen Umfrage dafür - und nur rund 44 Prozent für einen EU-Beitritt.
Perspektive für Albanien
In Tirana sicherte Merkel Albanien die Unterstützung auf dem angestrebten Weg in die Europäische Union zu. Sie würdigte die Anstrengungen des Landes. „Ich glaube, es wird überall anerkannt, dass Albanien sehr große Fortschritte macht.“ Und: „Wir versuchen, Albanien auf diesem Weg zu unterstützen.“ Albanien ist einer der ärmsten Staaten Europas und seit Juni 2014 EU-Beitrittskandidat. Das Land kämpft aber mit Korruption und Organisiertem Verbrechen.
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