Endgültiger Vertragstext soll bald stehen
In Wien werden am Donnerstag die Atomgespräche zwischen dem Iran und dem Westen fortgesetzt. Die technischen Experten und die politischen Direktoren der Streitparteien wollen weiter am endgültigen Vertragstext arbeiten. Hauptstreitpunkte sind die Inspektionen der iranischen Anlagen und die Modalitäten und der Zeitplan für die Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Teheran.
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Die Gesprächsrunden im Wiener Palais Coburg führen der iranische Chefverhandler Abbas Araktschi und die politische Direktorin der EU, Helga Schmid. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius meinte am Donnerstag, dass man noch nicht am Endpunkt der Verhandlungen sei. „Wir müssen die Anlagen überprüfen. Wir haben noch keine Sicherheit“, sagte der Spitzendiplomat dem TV-Sender BFM.
„Noch nicht am Ende der Verhandlungen“
„Wir wollen einen Deal, aber der Deal muss nachvollziehbar, solide und robust sein. Noch sind wir nicht am Ende der Verhandlungen“, so Fabius. Ein Konsens, der diese Punkte nicht beinhalte, könne nicht implementiert werden, ergänzte er.
Parallel zu den Atomgesprächen tagt in Wien derzeit auch der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Auch bei dieser Konferenz steht der Atomkonflikt mit Teheran im Mittelpunkt. Die Behörde ist dafür zuständig, einen allfälligen endgültigen Vertrag zu implementieren und die Kontrollen der iranischen Anlagen zu koordinieren.
Deadline 30. Juni
Die IAEA fordert diesbezüglich einen freien Zugang zu den iranischen Anlagen. Hinsichtlich der militärischen Anlagen hat Teheran aber bereits klargestellt, dass deren Inspektion nicht verhandelbar sei. Der Iran und die 5+1-Gruppe hatten sich am 2. April in Lausanne auf einen politischen Rahmendeal geeinigt und wollen nun bis zur selbst festgelegten Deadline am 30. Juni den 13 Jahre andauernden Konflikt über das umstrittene iranische Atomprogramm endgültig beilegen.
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