Fällt gesamte SPÖ-Mannschaft?
In der Steiermark dürfte die Entscheidung über die künftige Koalition bevorstehen. Zu Mittag treten in Graz die Parteivorstände zusammen - offenbar wollen SPÖ und ÖVP danach die Fortsetzung ihrer Reformpartnerschaft bekanntgeben. Doch daneben gibt es viele Gerüchte: Diese reichen von anderen Koalitionsvarianten bis zum Rücktritt von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ).
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Wie die „Kleine Zeitung“ (Onlineausgabe) berichtet, gibt es Anzeichen für einen Paukenschlag. Voves soll laut der Zeitung seinen Rücktritt anbieten und Michael Schickhofer als SPÖ-Vizelandeshauptmann in Stellung bringen. Der bisherige Vizelandeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wiederum soll zu Beginn als Landeshauptmann die Regierung anführen. Geplant soll sein, den Landeshauptmann-Sessel zu „teilen“: eine Hälfte der Legislaturperode mit einem ÖVP-, die andere mit einem SPÖ-Landeshauptmann. Zudem sollen Gerüchten zufolge weitere Posten in der SPÖ ausgetauscht werden.
Viele Spekulationen
Spekuliert wurde bis zuletzt über alle möglichen Varianten - Rot-Schwarz, Schwarz-Blau, Rot-Blau, in manchen Kommentaren sogar über eine Dreierkoalition. Die steirische FPÖ, deren Spitzenkandidat bei der Wahl, Mario Kunasek, am Dienstag ein Vieraugengespräch mit Voves gehabt hatte, sandte am Mittwochvormittag vorsorglich eine Presseaussendung des Inhalts aus, wonach laut Medienberichten „der Steiermark tatsächlich die Fortsetzung der rot-schwarzen Zwillingsregierung blühen“ würde. Das wäre laut Kunasek ein „Verrat am Wähler“.
Keine Anzeichen nach der Wahl
Trotz des schwachen Abschneidens bei der Landtagswahl hatte in der SPÖ Steiermark bisher nichts auf größere Personalrochaden hingedeutet. Schnell war Voves von seinen Mitstreitern unisono das Vertrauen ausgesprochen worden, obwohl er als Spitzenkandidat bei der Wahl unter 30 Prozent geblieben war. Damit war jener Fall eingetreten, für den er im Vorfeld des Urnengangs seinen Rückzug angekündigt hatte.
Ein Rückzug war vorerst schnell vom Tisch - zur Erleichterung vieler in der Partei: Schließlich verfügt die steirische SPÖ über keinen Personalplan B. Als einziger möglicher Nachfolger hatte stets Landeshauptmann-Stellvertreter Siegfried Schrittwieser (63) gegolten - nur ihm wurden die notwendige Erfahrung und das Format zugebilligt.
Rochaden bei ÖVP?
Bereits im Vorfeld hatte es Spekulationen zur politischen Zukunft der Steiermark gegeben: So wurde neben der Halbzeitlösung - zweieinhalb Jahre ein SPÖ- und zweieinhalb Jahre ein ÖVP-Landeshauptmann - auch die eine oder andere personelle Rochade aufseiten der ÖVP diskutiert. Ende der Woche könnte es erste Ergebnisse geben, hieß es zuletzt in verschiedenen Medien. Fast schon routinemäßig war der Name des Grazer ÖVP-Bürgermeisters Siegfried Nagl aufgetaucht.
Nagl verfügt laut „Presse“ (Montag-Ausgabe) derzeit über bessere Umfragewerte als ÖVP-Spitalslandesrat Christopher Drexler. Nagl selbst sagte in einem Gespräch mit der „Kleinen Zeitung“, man solle „jetzt nicht über die Farben, sondern über die Zukunftsthemen und die Lösungen verhandeln“. Auf die Frage, ob eine Koalition auch mit den Freiheitlichen denkbar sei, sagte Nagl: „Blau ist an den Lösungen zu messen.“
Links: