Mogherini zu Spanien-Wahlen: „EU muss sich erneuern“

Nach den spanischen Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag ist die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini der Ansicht, dass sich Europa erneuern müsse. „Die Wahlergebnisse in Spanien, Polen sowie die Nachrichten aus Großbritannien und Griechenland bezeugen, dass wir unsere Art erneuern müssen, Europäer zu sein“, sagte Mogherini gestern in Rom.

„Unsere erste Verantwortung ist, der Geschichte und den Werten unserer Union treu zu bleiben, die auf Verschiedenheit basiert. Unsere Union fußt auf gemeinsamen Interessen, sie verteidigt jedoch auch die Vielfalt unseres Kontinentes“, betonte Mogherini. Sie warnte vor einem Konflikt zwischen Europakritikern und Befürwortern der Union.

Rajoys Partei verliert stark

Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy erlitt bei den Regional- und Kommunalwahlen in Spanien drastische Stimmeinbußen. Die neue Linkspartei Podemos („Wir können“) errang überraschende Erfolge in den Millionenstädten Madrid und Barcelona.

Frauen erobern Madrid und Barcelona

Die Kandidatinnen von zwei lokalen Podemos-Bündnissen, Manuela Carmena und Ada Colau, könnten zu den neuen Bürgermeisterinnen der spanischen Hauptstadt und der katalanischen Metropole gewählt werden. Nach den am Montag veröffentlichten Ergebnissen benötigen sie dazu allerdings die Unterstützung anderer Parteien.

Die Wahlen galten als ein wichtiger Test für die landesweite Parlamentswahl im Herbst. Podemos war erst vor gut einem Jahr gegründet worden. Die Partei ist gegen die Sparpolitik der Rajoy-Regierung und versteht sich als eine Schwesterpartei des Linksbündnisses SYRIZA des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Rajoys PP behauptete sich zwar als stärkste Kraft in Spanien, blieb landesweit mit 27,0 Prozent der Stimmen aber um 10,5 Prozentpunkten hinter ihrem Ergebnis von 2011 zurück.