Moskau soll neue Truppen geschickt haben
Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine könnten nach Einschätzung der NATO problemlos Überraschungsangriffe starten. Russland habe in Verletzung des Minsker Friedensabkommens über Wochen und Monate weiter schwere militärische Ausrüstung geliefert und Ausbildner und Truppen geschickt, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Ob neue Angriffspläne der Hintergrund seien, könne er nicht sagen, aber Russland und die Separatisten hätten die Fähigkeit, mit „sehr kurzer Vorwarnzeit“ zuzuschlagen. „Wir rufen Russland dazu auf, die Unterstützung für die Separatisten zu beenden und die Grenzen zu respektieren (...)“, sagte Stoltenberg.
Weiter Tote bei Gefechten
Schon die Präsenz der russischen Kräfte in der Ostukraine widerspreche den Absprachen des Friedensplans ,und zuletzt habe es wieder mehr Todesopfer und Verletzungen der Waffenruhe gegeben. „Das ist eine beunruhigende Entwicklung in die falsche Richtung“, so Stoltenberg.
Bei Gefechten im Kriegsgebiet Donbass wurden zuletzt laut offiziellen Angaben drei ukrainische Soldaten getötet. Die prorussischen Separatisten verstießen andauernd gegen die seit Februar geltende Waffenruhe, sagte Außenminister Pawel Klimkin am Dienstag in Kiew. Auch die Aufständischen warfen der Ukraine Angriffe im Frontgebiet vor.
Kiew will Flughafen Donezk „befreien“
Präsident Petro Poroschenko kündigte an, den komplett zerstörten Flughafen der Separatistenhochburg Donezk zurückzuerobern und wieder aufzubauen. „Wir befreien den Airport von Donezk, denn das ist unser Land“, sagte er nach Angaben der Präsidialkanzlei. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow kritisierte das als Verstoß gegen den Friedensplan für die Ostukraine.
Der Flughafen war monatelang schwer umkämpft, bis die Aufständischen das Gelände im Jänner unter ihre Kontrolle brachten. Erst für die Fußball-Europameisterschaft 2012 war der Airport für umgerechnet rund 700 Millionen Euro modernisiert worden.
Ukraine will Armee für ausländische Soldaten öffnen
Unterdessen will die Ukraine ihre geschwächte Armee nun offiziell für Ausländer öffnen. Das Parlament in Kiew nahm am Dienstag in erster Lesung ein entsprechendes Gesetz an. „Durch die Ausländer, die den Streitkräften beitreten, verringern sich der Mobilisierungsbedarf bei Ukrainern und die Ausgaben für die Kampfteilnehmer, Invaliden und Hinterbliebenen“, sagte Gesetzesautor Dimitri Timtschuk der Internetzeitung Ukrainskaja Prawda. Das Gesetz muss noch in zweiter Abstimmung bestätigt werden. Es legalisiert den bereits jetzt üblichen Einsatz von Ausländern im Kampf gegen die Separatisten.
Links:
