Rousseff schwer unter Druck
In Brasilien entlädt sich der Ärger über den Korruptionssumpf vor allem auch in Richtung der Staatspräsidentin Dilma Rousseff. Mehrfach kam es in den letzten Wochen zu Massenprotesten gegen sie und die regierende Arbeiterpartei (PT). Die letzte Großdemonstration ist erst wenige Tage her.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Am Sonntag protestierten in mehreren brasilianischen Städten Hunderttausende Menschen. Grund für die Demonstrationen sind die seit Monaten schwelende Korruptionsaffäre beim halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras und auch der Ärger über steigende Lebenserhaltungskosten. Die Teuerungsrate liegt bei rund sechs Prozent, die Landeswährung Real hat in den letzten Monaten gegenüber dem Dollar und dem Euro weiter stark an Wert verloren.
Reuters/Paulo Whitaker
Massenkundgebung in Sao Paolo am Sonntag
Nach Angaben der Polizei beteiligten sich an den letzten Großkundgebungen knapp 700.000 Menschen in mehr als 200 Städten des Landes. Die Organisatoren gaben die Teilnehmerzahl mit eineinhalb Millionen an. Die Demonstranten wandten sich mit Sprechchören wie „Dilma raus“ und „Korrupte Regierung“ gegen die politische Führung um die sozialistische Staatschefin Rousseff.
Größte Protestwelle seit Jahren
Bei der größten Kundgebung versammelten sich in der Wirtschaftsmetropole Sao Paulo laut Polizeiangaben etwa 275.000 Menschen, die Initiatoren sprachen von rund 800.000 Teilnehmern. In Rio de Janeiro gab es zwei kleinere Demonstrationen, an denen sich Medienberichten zufolge rund 10.000 Menschen beteiligten. In der Hauptstadt Brasilia waren es mehr als 25.000 Demonstranten. Am 15. März hatten sich landesweit mehr als 1,7 Mio. Menschen an Protesten gegen die Regierung beteiligt. In mindestens 80 Städten forderten Demonstranten einen Regierungswechsel.
Reuters/Ueslei Marcelino
Ein Demonstrant in Brasilia in Rousseff-Kostümierung
Die Demonstrationen Mitte März waren die größten seit den sozialen Unruhen, die das Land im Juni 2013 erfasst hatten. Rousseff kämpft seit geraumer Zeit mit einer verschärften Wirtschaftskrise. Dazu kommt der Petrobras-Skandal. Nach Angaben eines früheren Managers des Unternehmens erhielt Rousseffs PT bis zu 200 Mio. Dollar (etwa 188 Mio. Euro) an Schmiergeldern von Petrobras.
Dutzende Politiker unter Verdacht
Insgesamt geht es in der Affäre um rund 3,8 Milliarden Dollar. Die Justiz ermittelt derzeit unter anderem gegen knapp 50 Politiker, darunter Senatspräsident Renan Calheiros und der Sprecher des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, aus Rousseffs Regierungskoalition.
Rousseff versprach zuletzt Maßnahmen zur Eindämmung der Bestechung. „Wir sind eine Regierung, die sich nicht mit Korruption abfindet, und wir haben die Pflicht, die Straffreiheit und die Korruption zu bekämpfen“, sagte die Präsidentin. Gegen Rousseff wird nicht ermittelt - obwohl sie während eines großen Teils der Zeit, in der Politiker hohe Schmiergelder erhalten haben sollen, Chefin des Petrobras-Aufsichtsrats war.
Die Schweiz kündigte vor einigen Wochen an, in Zusammenhang mit der Petrobras-Affäre 120 Mio. Dollar an die brasilianischen Behörden zu überweisen. Das Geld stammt von beschlagnahmten Bankguthaben, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte. In der Schweiz wird derzeit in mehreren Fällen wegen des Verdachts auf Geldwäsche in Verbindung mit Korruption ermittelt.
Links:
