Bundestheater-U-Ausschuss: Befragungen beendet

Der parlamentarischen Rechnungshof-Unterausschuss zur Causa Bundestheater ist gestern Nachmittag zum letzten Mal zusammengetreten. Befragt wurden sowohl Ex-Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) als auch Ex-Kulturstaatssekretär Franz Morak (ÖVP) sowie Kultursektionsleiter Michael Franz. Bis zum 19. Mai werden die Ergebnisse der Sitzungen in einem Bericht zusammengefasst.

Die Bilanz der Oppositionsparteien zum „kleinen U-Ausschuss“ fällt durchwachsen aus, zumal einige geladene Auskunftspersonen im Laufe der seit Dezember stattgefundenen Befragungen nicht von ihrer Schweigepflicht entbunden wurden.

„Versagen auf allen Verantwortungsebenen“

Bis zum 19. Mai wird nun ein Mehrheitsbericht erstellt, der dem RH-Ausschuss zur Sitzung am 28. Mai vorgelegt wird. Bis dahin werden die Oppositionsparteien vermutlich auch einen Minderheitsbericht verfassen, „falls im Mehrheitsbericht nicht alles drinnen steht“, so NEOS-Kultursprecherin Beate Meinl-Reisinger. Diese Berichte werden im Anschluss öffentlich.

Wirkliche Aufklärung war laut demgrünen Kultursprecher Wolfgang Zinggl ohne Einsicht in Unterlagen wie etwa die Aufsichtsratsprotokolle oder den Maßnahmenkatalog aber ohnehin nicht zu erhalten. In jedem Fall habe der Ausschuss aber „ein Versagen auf allen Verantwortungsebenen vom Theaterdirektor bis zur Ministerin deutlich werden lassen“.