Sowjet-Statuen im ukrainischen Charkiw zerstört

Weniger als 48 Stunden nach dem ukrainischen Parlamentsvotum zum Verbot von kommunistischer Propaganda haben Maskierte in Charkiw drei Sowjet-Statuen umgestürzt.

Ein auf der Internetplattform YouTube veröffentlichtes Video zeigt, wie die Denkmäler in der zweitgrößten ukrainischen Stadt in der Nacht auf heute mit Hilfe eines an einem Lieferwagen befestigten Stahlkabels umgestürzt werden, während die Polizei zusieht. Die militante antirussische Gruppe, die das Video ins Internet stellte, nennt sich „Wir haben genug“. Charkiw liegt 200 Kilometer von der Zone in der Ostukraine entfernt, in der prorussische Rebellen gegen Regierungstruppen kämpfen.

Bis zu zehn Jahre Haft für „Propaganda“

Das Parlament der Ukraine hatte am Donnerstag jegliche Propaganda für Kommunismus und Nationalsozialismus verboten. Der Bann gilt auch für Symbole, Straßennamen, Flaggen, Denkmäler und Gedenktafeln. Selbst Firmen ist es nun verboten, sich etwa nach Führern aus der Zeit der Oktoberrevolution von 1917 und der kommunistischen Herrschaft zu benennen. Wer gegen das Gesetz verstößt, riskiert Haftstrafen von fünf bis zehn Jahren. Vor dem Inkrafttreten des Gesetzes muss es noch von Präsident Petro Poroschenko unterschrieben werden.