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„Wachsende Herausforderungen“

Die Arabische Liga hat angesichts der zahlreichen Gewaltkonflikte in der Region die Gründung einer militärischen Eingreiftruppe beschlossen. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich auf „Prinzipien“ zum Aufbau der Einheit, wie der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi vergangene Woche beim Gipfeltreffen der Liga in Scharm al-Scheich mitteilte.

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Offen bleibt, ab wann die angekündigte panarabische Streitmacht stehen soll. Laut Sisi sollen Einzelheiten bereits im April zusammen mit militärischen Entscheidungsträgern ausgearbeitet werden. Liga-Chef Nabil al-Arabi sagte, die Region sei durch „zerstörerische“ Kräfte bedroht, die eine Gefahr für die „ethnische und religiöse Vielfalt“ seien.

Gipfeltreffen der Arabischen Liga

APA/AP/Ahmed Abdel Fatah/El Shorouk Newspaper

Der Gipfel in Scharm al-Scheich stand ganz im Zeichen der laufenden Jemen-Krise

Hintergrund der Bildung der Eingreiftruppe sind die vom Bürgerkrieg in Libyen über den Vorstoß der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und Irak bis hin zum Blutvergießen im Jemen reichenden Konflikte in der Region. Die Gründung ist Sisi zufolge „aus Verantwortung gegenüber den wachsenden Herausforderungen der arabischen Nationen“ erfolgt.

Festhalten an Offensive im Jemen

Saudi-Arabiens König Salman nutzte das zweitägige Liga-Treffen unterdessen, um für ein gemeinsames Engagement gegen die Huthi-Rebellen im Jemen zu werben. Auch wenn der Einsatz von Bodentruppen weiter offenbleibt, stellte Salman in Scharm al-Scheich außer Frage, dass die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition bis zur Kapitulation der dortigen Huthi-Rebellen fortgesetzt werden soll.

Saudi-Arabien und mehrere weitere arabische Staaten, darunter Ägypten, hatten die Operation „Sturm der Entschlossenheit“ am 26. März gestartet. Ein Diplomat eines Golf-Staats sagte, der Einsatz könne etwa ein halbes Jahr dauern. Die Rebellen hatten im September die jemenitische Hauptstadt Sanaa unter ihre Kontrolle gebracht und rückten dann weiter nach Süden vor. Riad unterstützt den außer Landes geflohenen jemenitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi und wirft dem Iran sowie Hadis Vorgänger Ali Abdallah Saleh vor, die schiitischen Rebellen zu unterstützen. Die US-Regierung leistet der Militärkoalition logistische und geheimdienstliche Hilfe.

„Keine Verhandlungen, kein Dialog“

Hadi forderte in Scharm al-Scheich eine Fortsetzung der Offensive, „bis die Bande sich ergibt und aus allen Ortschaften zurückzieht“. Sein Außenminister Riad Jassin erklärte, mit den Huthi-Rebellen werde es „keine Verhandlungen und keinen Dialog“ geben, solange die „legitime Regierung“ nicht die Kontrolle über den gesamten Jemen zurückerlangt habe.

Kräftemessen mit dem Iran

Der saudische Vorstoß im Jemen ist aus Expertensicht auch eine Art Stellvertreterkrieg und damit ein Kräftemessen des sunnitischen Königshauses mit dem Iran. Dieser soll aus saudischer Sicht hinter jenen „fremden Kräften“ stehen, die es der Huthi-Miliz ermöglichte, „einen Putsch gegen die jemenitische Regierung zu starten“. Auch Hadi sprach mit Blick auf die als „Huthi-Bande“ bezeichneten Aufständischen in seinem Land von „Handlangern des Iran“.

Der schiitische Staat wird immer wieder als heimlicher Financier der Huthi-Rebellen bezeichnet. Teheran wolle so Einfluss im Jemen erlangen, mutmaßen Beobachter - und damit neben dem Libanon, Syrien und dem Irak eine neue geostrategische Schneise in den Nahen Osten schlagen und den konservativen Sunniten in Saudi-Arabien die Vormachtstellung am Golf streitig machen.

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