Werden am Donnerstag fortgesetzt
Die Atomgespräche mit dem Iran werden am kommendem Donnerstag im Schweizer Lausanne fortgesetzt. US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif werden die möglicherweise entscheidenden Verhandlungen leiten und versuchen bis zur ersten Deadline am 31. März ein Rahmenabkommen zustande zu bringen.
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Die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland (5+1-Gruppe) versuchen, im zwölf Jahre andauernden Konflikt einen politischen Rahmendeal mit dem Iran zu erzielen. Nach mehreren geplatzten Fristen soll es nach dem Rahmenkonsens bis Ende März dann bis 30. Juni eine endgültige Lösung geben. Sowohl die USA als auch der Iran signalisierten, keine weitere Verlängerung der Gespräche anzustreben.
Vier Hauptstreitpunkte
Die vier verbliebenen Hauptstreitpunkte sind die Anzahl der iranischen Zentrifugen, die Gültigkeitsdauer eines etwaigen Deals, der Zeitplan für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran und die Frage, ob und wie weit das iranische Waffen- und Raketenprogramm bei einem Abkommen thematisiert wird. Kurz vor Beginn der aktuellen Verhandlungsrunde in der Schweiz hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Iran bescheinigt, sich weiterhin an den Interimsdeal vom November 2013 zu halten.
Hinsichtlich der Kooperation mit der IAEA hatte die Behörde aber im jüngsten IAEA-Report bemängelt, dass der Gottesstaat weiterhin bei zwei von fünf Punkten, die die Atombehörde im Mai mit dem Iran vereinbart hatte, die volle Zusammenarbeit verweigert. Die IAEA vermisst einen Informationsaustausch über eine angebliche Durchführung von Experimenten mit Hochexplosivstoffen und über Modellrechnungen für Atomexplosionen. Bereits im August hätte Teheran eine Antwort geben sollen.
Durchbruch bereits diese Woche?
Im Konflikt geht es darum, dass der Iran der internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Im Gegenzug will der Westen die Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik schrittweise suspendieren.
„Es ist klar, dass keiner bei einer Einigung zu hundert Prozent zufrieden sein kann“, sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani laut Nachrichtenagentur ISNA zuletzt. Außenminister Sarif äußerte die Hoffnung, dass es bereits in dieser Woche einen Durchbruch bei den Verhandlungen geben könnte.
„Noch nicht in der Zielgeraden“
Das ganze iranische Volk sei für eine Einigung, aber gegen Druck und aufgedrängte Forderungen, sagte der Oberste Geistliche Führer, Ajatollah Ali Chamenei. Er muss als letzte Instanz im Iran einer Vereinbarung zustimmen. Chamenei forderte den Westen auf, seine Wirtschaftssanktionen nicht stufenweise, sondern im Falle einer Einigung sofort aufzuheben.
Kerry wiederum sprach von „essenziellen Fortschritten“, die erzielt worden seien, wies aber darauf hin, dass man „noch nicht in der Zielgeraden“ sei. Vor allem Israel, die Hardliner im Iran und die Republikaner im US-Kongress stehen einer möglichen Vereinbarung sehr skeptisch gegenüber. Einige US-Senatoren drohten sogar damit, eine etwaige Einigung zu blockieren.
Arian Faal, APA
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