Hypo-U-Ausschuss: Pattstellung zwischen den Fraktionen

Den ganzen Tag haben die heimischen Parteien gestern versucht, einen Kompromiss zu den Rahmenbedingungen des Hypo-Untersuchungsausschusses zu finden - gelungen ist es bis zum Abend nicht. Uneinigkeit herrscht weiter, wie oft der Ausschuss tagen soll und wer wie lange dabei reden darf.

Im Laufe des Tages entstand am Rande des Plenums ein Kompromissvorschlag: etwa 50 reine Arbeitssitzungen und ein paar Ersatztermine mit einer Pause im August, was den Zeitplan betrifft. Die Redezeiten in den Sitzungen selbst sollen teilweise der Fraktionsgröße angepasst werden.

Grüne fürchten um Zeit

Der grüne Abgeordnete Werner Kogler befürchtete im Gespräch mit der APA, dass damit zu wenig Zeit für Aufklärung bleibt. Bei den Redezeiten wünscht er sich die bisherige Praxis, dass alle gleich lang fragen dürfen. Die Fraktionsführer von SPÖ und ÖVP, Kai Jan Krainer und Gabriele Tamandl, können Koglers Haltung nicht nachvollziehen und sahen in ihm den Blockierer der Lösung, für die man eben teilweise alle sechs Fraktionen brauchte - bis auf die Grünen hätten sich alle bewegt, so Krainer.

Zurückhaltung auch bei NEOS und TS

Die Grünen sind mittlerweile allerdings nicht die einzigen, die dem Kompromissvorschlag so nicht zustimmen wollen. So sieht NEOS-Mandatar Rainer Hable zwar eine gewisse Bewegung bei den Regierungsparteien, gibt aber nicht seinen Sanktus. Wie die Grünen will auch Hable die gleiche Redezeit für alle, wie er der APA sagte. Team-Stronach-Mandatar Robert Lugar hätte ebenfalls gern mehr „Freiheiten“ für die Opposition, machte aber gleichzeitig darauf aufmerksam, dass man durch die aktuellen Diskussionen „wertvolle Ausschusstage“ verliere.

„Die Lösung wäre für uns praktikabel gewesen“, ohne Grüne werde man dem Gesamtpaket aber nicht zustimmen, meinte Elmar Podgorschek, Fraktionsführer der FPÖ. Er sieht nun Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) als Vorsitzende des Ausschusses gefordert: Sie könnte heute nach dem Plenum eine U-Ausschuss-Sitzung einberufen, wo man dann einen Arbeitsplan beschließen könnte.