Fusionen für Voves „angekommen“
Bei den ersten steirischen Kommunalwahlen nach der umfassenden Strukturreform haben Rot und Schwarz am Sonntag gesamt gesehen verloren und die Blauen am stärksten dazugewonnen. Die SPÖ verlor 5,42 Prozentpunkte und schaffte 31,57 Prozent, die ÖVP (minus 4,09 Prozentpunkte) 42,72 Prozent. Die FPÖ fuhr ein Plus von 7,31 Prozentpunkten auf 13,86 Prozent ein. Die Fusionsgemeinden waren allerdings eher unauffällig.
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Die Grünen legten um 1,21 Prozentpunkte leicht zu und schafften gesamt 3,33 Prozent (2010: 2,12). Die KPÖ verzeichnete ebenfalls ein kleines Plus von 0,31 Prozentpunkten und erreichte 1,53 Prozent (2010: 1,22). NEOS trat zum ersten Mal in der Steiermark an und erreichte 0,39 Prozent bzw. acht von landesweit 1.562 Mandaten. Es wurde in 286 steirischen Gemeinden gewählt, nur in der Landeshauptstadt Graz nicht.
Die Sozialdemokraten büßten vor allem in den obersteirischen Industriestädten - wie schon im langjährigen Trend - Stimmen ein. Die SPÖ hat in den obersteirischen Industriestädten Bruck/Mur, Mürzzuschlag und Knittelfeld die absolute Mehrheit verloren, in Bruck und Mürzzuschlag recht deutlich.
Landesweites Ergebnis
|
2010 |
2015 |
+/- |
|---|
| SPÖ |
37,0 % |
31,6 % |
- 5,4 % |
| ÖVP |
46,8 % |
42,7 % |
- 4,1 % |
| FPÖ |
6,6 % |
13,9 % |
+ 7,3 % |
| Grüne |
2,1 % |
3,3 % |
+ 1,2 % |
| KPÖ |
1,2 % |
1,5 % |
+ 0,3 % |
| NEOS |
n. k. |
0,4 % |
|
| Sonstige |
6,3 % |
6,6 % |
+ 0,3 % |
FPÖ mit teils enormen Zuwächsen
Die FPÖ überrundete in Mürzzuschlag und Bruck/Mur sogar die ÖVP, die dort ebenfalls im Trend liegend verlor. Einen der stärksten Zuwächse hatte die FPÖ aber in Neumarkt in der Steiermark mit einem deutlichen Plus von fiktiven 23,10 Prozentpunkten (errechnet nach Gemeindezusammenlegungen, Anm.). Damit konnte die ÖVP sogar vom ersten Platz gestoßen werden.
Die Fusionsgemeinden blieben bei den Wahlen weitgehend unauffällig, nirgendwo gab es die von den Fusionsgegnern erhofften spektakulären Umstürze - abgesehen von Neumarkt. Eine vor der Wahl durchgeführte Umfrage des Instituts für Strategieanalysen zeigt, dass ein Großteil der Steirer den Fusionen positiv gegenübersteht. Die Strukturreform dürfte damit zwar wichtig, aber nicht ausschlaggebend für die Wahl gewesen sein - und die „Reformpartner“ dürften mit einem blauen Auge davongekommen sein: Insgesamt musste die ÖVP nicht so bluten wie vorhergesagt, die SPÖ verlor zwar, hielt aber in wichtigen Städten den Bürgermeister.
„Ganz große Abrechnung ist ausgeblieben“
Entsprechend verhalten kommentiert die Landesspitze den Wahlausgang: Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) zeigte sich überzeugt, dass man „von einem Erdrutschsieg der FPÖ sicher nicht sprechen“ könne. In obersteirischen Industriestädten habe man zwar die absolute Stimmenmehrheit verloren, aber man halte immer noch die absolute Mehrheit in Mandaten. „Aber nach solchen historischen Reformen muss man sagen, die Gemeindezusammenlegungen sind angekommen“, meinte Voves.
Sein Stellvertreter, Hermann Schützenhöfer (ÖVP), zeigte sich in seiner ersten Reaktion erleichtert: „Die ganz große Abrechnung ist ausgeblieben, das Resultat ist akzeptabel, ich hätte nicht gedacht, dass in der Gesamtstimmensumme der Vierer vorne ist. In Summe kann ich damit leben.“
FPÖ: „Bestes Ergebnis in der Steiermark“
FPÖ-Landessekretär und Nationalratsabgeordneter Mario Kunasek sprach angesichts der Zugewinne und des Einzugs in zahlreiche Gemeindestuben „durchaus von einem großen Erfolg, das beste Ergebnis für uns in der Steiermark, das lasse ich mir nicht kleinreden“. Seitens der Grünen freute sich Landessprecher und LAbg. Lambert Schönleitner ebenfalls über ein „historisch bestes Ergebnis“. Bei der KPÖ sprach man von einem „Superergebnis“. In der Obersteiermark seien die Erwartungen übertroffen worden, man habe keine Position verloren, in der man angetreten sei.
Osten bleibt schwarz
Ganz klar „schwarzes Kernland“ bleibt die Oststeiermark: Zwar musste die ÖVP - und auch die SPÖ - fast überall Einbußen verbuchen, doch sie blieb in den meisten oststeirischen Städten klar vorne. Die FPÖ und die Grünen legten zu, auch NEOS schaffte den Einzug in manche Gemeindestube, etwa in Hartberg und Stubenberg. Im tiefroten Weiz überraschte das Team Krottendorf mit fast 31 Prozent.
Die südliche und westliche Steiermark brachte sowohl ÖVP als auch SPÖ teils herbe Verluste: Die Schwarzen büßten in Leibnitz fiktive 17,13 Prozentpunkte ein, die Roten fiktive 25,59 Prozentpunkte in Köflach. Der Voitsberger Bürgermeister dagegen schaffte den Machterhalt mit knapper „Absoluter“.
Für Schladming wurden der ÖVP massive Verluste prophezeit, aber hier konnten sogar die vereinten Fusionsgegner auf Distanz gehalten werden. Dort hatte die Vereinigung in den betroffenen Orten Rohrmoos-Untertal und Pichl-Preunegg für beträchtlichen Unmut gesorgt. Die Liste Schladming neu mit den Ex-Ortschefs Hermann Trinker (Namensliste) und Siegfried Keinprecht (ÖVP) fuhr zwar ein fulminantes Ergebnis mit 35,19 Prozent und neun Mandaten ein, der Umsturz blieb aber aus. Der Schladminger Bürgermeister Jürgen Winter (ÖVP) hielt die Mehrheit - mehr dazu in steiermark.ORF.at.
Bundesparteien zumindest halbwegs zufrieden
In Wien war man mit dem Ausgang der Gemeinderatswahlen halbwegs bis sehr zufrieden. SPÖ-Generalsekretär Norbert Darabos sah „Licht und Schatten“, ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner war froh, dass die Ergebnisse besser ausfielen als erwartet - mehr dazu in steiermark.ORF.at.
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